Problemmüll im Landschaftsschutzgebiet
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Barbarossastraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.10.2026.
- Kleinmüllplatz Barbarossastraße27.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Verkehrsschild für den Zebrastreifen an der Barbarossastraße/Ecke Vilbeler Landstraße21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Produktbereich:16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe:16.03 Verkehrsanlagen Umbau der Straßenkreuzung Vilbeler Landstraße/Borsigallee/Triebstraße/Leuchte in einen Kreisverkehr mit Öffnung und Zufahrt zur Leuchte02.12.2025 · EA (Etatanregung Ortsbeirat)
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Neues zu Barbarossastraße per E-MailBegründung
Es liegen Berichte vor, die davon sprechen, dass im Bereich um den Kleinmüllplatz diverse Ablagerungen von Giftmüll stattfinden und stattgefunden haben. Hintergrund ist, dass Leute ihren Giftmüll abgeben wollten, da das nicht möglich war, wurde der Müll einfach illegal entsorgt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.03.2002, ST 429 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 05.12.2001 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 17.01.2002, TO I, TOP 32 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 419 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2002, TO II, TOP 117 Beschluss: Die Vorlage OA 419 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, BFF und E.L. gegen SPD, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1993, 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.01.2002 Aktenzeichen: 79 4
Inhalt
Anregung vom 27.11.2001, OA 419
entstanden aus Vorlage: OF 94/16 vom 29.10.2001
Betreff:
Problemmüll im Landschaftsschutzgebiet
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, das Areal zwischen dem Kleinmüllplatz in Bergen-Enkheim (Barbarossastraße) und der Leuchte auf die Ablagerung von Giftmüll überprüfen zu lassen.
Begründung:
Es liegen Berichte vor, die davon sprechen, dass im Bereich um den Kleinmüllplatz diverse Ablagerungen von Giftmüll stattfinden und stattgefunden haben. Hintergrund ist, dass Leute ihren Giftmüll abgeben wollten, da das nicht möglich war, wurde der Müll einfach illegal entsorgt.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Oktober 2001OFOF 94/16Problemmüll im LandschaftsschutzgebietOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 27. November 2001Sie sind hierOAOA 419Problemmüll im LandschaftsschutzgebietAnregung
- 19. März 2002Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 429Problemmüll im LandschaftsschutzgebietStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF und E.L. (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, BFF und E.L. gegen SPD, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)