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Problemmüll im Landschaftsschutzgebiet

Vorlagentyp: OA
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Es liegen Berichte vor, die davon sprechen, dass im Bereich um den Kleinmüllplatz diverse Ablagerungen von Giftmüll stattfinden und stattgefunden haben. Hintergrund ist, dass Leute ihren Giftmüll abgeben wollten, da das nicht möglich war, wurde der Müll einfach illegal entsorgt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.03.2002, ST 429 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 05.12.2001 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 17.01.2002, TO I, TOP 32 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 419 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2002, TO II, TOP 117 Beschluss: Die Vorlage OA 419 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, BFF und E.L. gegen SPD, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1993, 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.01.2002 Aktenzeichen: 79 4

Inhalt

Anregung vom 27.11.2001, OA 419

entstanden aus Vorlage: OF 94/16 vom 29.10.2001

Betreff:

Problemmüll im Landschaftsschutzgebiet

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, das Areal zwischen dem Kleinmüllplatz in Bergen-Enkheim (Barbarossastraße) und der Leuchte auf die Ablagerung von Giftmüll überprüfen zu lassen.

Begründung:

Es liegen Berichte vor, die davon sprechen, dass im Bereich um den Kleinmüllplatz diverse Ablagerungen von Giftmüll stattfinden und stattgefunden haben. Hintergrund ist, dass Leute ihren Giftmüll abgeben wollten, da das nicht möglich war, wurde der Müll einfach illegal entsorgt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Oktober 2001OFOF 94/16Problemmüll im LandschaftsschutzgebietOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 27. November 2001Sie sind hier
    OAOA 419Problemmüll im Landschaftsschutzgebiet
    Anregung
  3. 19. März 2002Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 429Problemmüll im LandschaftsschutzgebietStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 7 · 17.01.2002
TO I, TOP 32
Erledigt
Die Vorlage OA 419 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAG
Sonstige:
REP (Annahme)PDS (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)BFF (vereinfachtes Verfahren)E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF und E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 31.01.2002
TO II, TOP 117
Erledigt
Die Vorlage OA 419 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFFE.l
Ablehnung:
SPDFAGREPPDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, BFF und E.L. gegen SPD, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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