Lieferzone in der Mühlgasse einrichten
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Mühlgasse — 10 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.10.2026.
- Piktogramm „30 km/h“ auf der Woogstraße15.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Beseitigung der Gefahrenstelle in der Mühlgasse21.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Bushaltestelle der Außenstelle der Georg-Büchner-Schule (Grundstufe) auf der Schloßstraße vor den Schuleingang verlegen04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Mühlgasse per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob in der Mühlgasse eine Lieferzone eingerichtet werden kann, bspw. auf einem der bestehenden aufgepflasterten Parkplätze auf Höhe der Mühlgasse 11 (siehe Fotos anbei).
Begründung
einrichten Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob in der Mühlgasse eine Lieferzone eingerichtet werden kann, bspw. auf einem der bestehenden aufgepflasterten Parkplätze auf Höhe der Mühlgasse 11 (siehe Fotos anbei). Begründung: Anregung durch den zuständigen Stadtbezirksvorsteher im Rahmen der Bürgerfragestunde des Ortsbeirates am 22.04.24. Paketzusteller und andere Lieferdienste blockieren häufig den Fußgängerweg. Eine ausgewiesene Lieferzone könnte diesem Verhalten Abhilfe schaffen. Foto 1 Foto 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Mai 2024Sie sind hierOFOF 920/2Lieferzone in der Mühlgasse einrichtenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 27. Mai 2024VV 950Lieferzone in der Mühlgasse einrichtenAnfrage
- 28. Oktober 2024STST 1888Lieferzone in der Mühlgasse einrichtenStellungnahme
- 8. November 2024OFOF 1034/2Lieferzone in der Mühlgasse einrichtenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 2. Dezember 2024OMOM 6235Lieferzone in der Mühlgasse einrichtenDirektanregung
- 21. Februar 2025Antwort des Magistrats · nach 41 WochenSTST 294Lieferzone in der Mühlgasse einrichtenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke und ÖkoLinX-ARL gegen FDP und BFF (= Ablehnung)