Lieferzone in der Mühlgasse einrichten
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Mühlgasse — 10 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.10.2026.
- Piktogramm „30 km/h“ auf der Woogstraße15.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Beseitigung der Gefahrenstelle in der Mühlgasse21.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Bushaltestelle der Außenstelle der Georg-Büchner-Schule (Grundstufe) auf der Schloßstraße vor den Schuleingang verlegen04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Mühlgasse per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat wolle beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, entsprechend des Vorschlags in der ST 1888 eine Lieferzone in der Mühlgasse einzurichten. Die zeitliche Einschränkung soll "werktags, von 8:00 bis 18:00 Uhr" lauten.
Begründung
einrichten Vorgang: V 950/24 OBR 2; ST 1888/24 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, entsprechend des Vorschlags in der ST 1888 eine Lieferzone in der Mühlgasse einzurichten. Die zeitliche Einschränkung soll "werktags, von 8:00 bis 18:00 Uhr" lauten. Begründung: Der Ortsbeirat hatte dies angefragt, der Magistrat hielt dies für möglich und bat den Ortsbeirat um Mitteilung, ob die Umsetzung gewünscht wird, was dieser hiermit bejaht.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Mai 2024OFOF 920/2Lieferzone in der Mühlgasse einrichtenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 27. Mai 2024VV 950Lieferzone in der Mühlgasse einrichtenAnfrage
- 28. Oktober 2024STST 1888Lieferzone in der Mühlgasse einrichtenStellungnahme
- 8. November 2024Sie sind hierOFOF 1034/2Lieferzone in der Mühlgasse einrichtenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 2. Dezember 2024OMOM 6235Lieferzone in der Mühlgasse einrichtenDirektanregung
- 21. Februar 2025Antwort des Magistrats · nach 41 WochenSTST 294Lieferzone in der Mühlgasse einrichtenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD und Linke gegen CDU und FDP (= Ablehnung)