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Stellplatz statt Vorgarten im Bäckerweg 47

Vorlagentyp: OFLINKE
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Bäckerweg 47 Das Haus Bäckerweg 47 wird renoviert. Laut dem angebrachten Bauschild wird das Dachgeschoß nach dem Abbruch zur Erstellung einer Wohnung ausgebaut. Daneben wird von der zuständigen Behörde die Errichtung eines Stellplatzes genehmigt. Vor diesem Hintergrund wird der Ortsbeirat gebeten, den Magistrat aufzufordern, zu prüfen und zu berichten: An welcher Stelle des Grundstückes Bäckerweg 47 soll der Stellplatz errichtet werden? Ist hier evtl. ein Teil des Vorgartens vorgesehen.? Begründung: Die Vorgartensatzung fder Stadt Frankfurt verpflichtet die zuständigen Stellen dazu, sicherzustellen, dass bestehende Vorgärten der Grunstücke von den Eigentümern gärtnerisch gestaltet und erhalten werden. Umwidmungen wie z. B. zu Stellplatzflächen sind ausdrücklich untersagt. .

Inhalt

Antrag vom 21.09.2016, OF 92/3

Betreff: Stellplatz statt Vorgarten im Bäckerweg 47 Das Haus Bäckerweg 47 wird renoviert. Laut dem angebrachten Bauschild wird das Dachgeschoß nach dem Abbruch zur Erstellung einer Wohnung ausgebaut. Daneben wird von der zuständigen Behörde die Errichtung eines Stellplatzes genehmigt. Vor diesem Hintergrund wird der Ortsbeirat gebeten, den Magistrat aufzufordern, zu prüfen und zu berichten: An welcher Stelle des Grundstückes Bäckerweg 47 soll der Stellplatz errichtet werden? Ist hier evtl. ein Teil des Vorgartens vorgesehen.?

Begründung: Die Vorgartensatzung fder Stadt Frankfurt verpflichtet die zuständigen Stellen dazu, sicherzustellen, dass bestehende Vorgärten der Grunstücke von den Eigentümern gärtnerisch gestaltet und erhalten werden. Umwidmungen wie z. B. zu Stellplatzflächen sind ausdrücklich untersagt. .Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. September 2016Sie sind hier
    OFOF 92/3Stellplatz statt Vorgarten im Bäckerweg 47
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 10. November 2016VV 252Stellplatz statt Vorgarten im Bäckerweg 47Anfrage
  3. 3. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 276Stellplatz statt Vorgarten im Bäckerweg 47Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 5 · 06.10.2016
TO I, TOP 28
Beraten
Die Vorlage OF 92/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 6 · 10.11.2016
TO I, TOP 23
Angenommen
Auskunftsersuchen V 252 2016 Die Vorlage OF 92/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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