Einrichtung eines eingeschränkten Halteverbots in der Straße Im Mellsig
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat schlägt vor, ein eingeschränktes Halteverbot in der Straße Im Mellsig einzurichten, um die Parkplatznot außerhalb der Arbeitszeiten zu lindern. Dies soll sicherstellen, dass die Müllabfuhr ungehindert Zugang hat.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Soweit in der Straße Im Mellsig vor Mülltonnenabstellplätzen ein absolutes Halteverbot eingerichtet ist, wird dieses durch ein eingeschränktes Halteverbot von Montag bis Freitag in der Zeit von 9 - 17 Uhr ersetzt.
Begründung
In dem genannten Bereich herrscht insbesondere außerhalb der üblichen Arbeitszeiten große Parkplatznot. So kommt es dazu, dass Fahrzeuge auch vor den Mülltonnenabstellplätzen geparkt werden, was derzeit eine Ordnungswidrigkeit darstellt. Der Bereich könnte jedoch als Parkfläche genutzt werden, wenn sichergestellt wird, dass sie zu Zeiten, zu denen die Müllabfuhr freien Zugang haben muss, nicht behindert wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. November 2020Sie sind hierOFOF 914/9Einrichtung eines eingeschränkten Halteverbots in der Straße Im MellsigOrtsbeiratsantrag · FDP
- 3. Dezember 2020OMOM 7003Einrichtung eines eingeschränkten Halteverbots in der Straße Im MellsigDirektanregung
- 26. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 522Einrichtung eines eingeschränkten Halteverbots in der Straße Im MellsigStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung)