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Erweiterung der Toilettenanlage im Günthersburgpark

Vorlagentyp: OFLINKE
90 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Erweiterung der Toilettenanlage im Günthersburgpark, um die hygienischen Bedingungen zu verbessern, insbesondere in Zeiten der Pandemie. Es wird vorgeschlagen, mobile Toiletten mit Handwaschanlagen aufzustellen, um den Bedürfnissen der Parkbesucher*innen gerecht zu werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Begründung

Günthersburgpark Vorgang: ST 1169/20 Am 23. 3. 2020 regte der Ortsbeirat an, in den Haushalt 2020/21 ausreichende Mittel einzustellen, um die bestehende Toilettenanlage im Günthersburgpark durch eine zusätzliche Toilette zu erweitern. In seiner Stellungnahme 1169 vom 19. 6. 2020 wies der Magistrat u. a. darauf hin, dass die bestehende Toilettenanlage "im denkmalgeschützten Teil der Parkanlage" liege und eine mögliche "Erweiterung einer denkmalschutzrechtlichen Freigabe" bedürfe und "eine umfangreiche Prüfung und Planung notwendig" sei. Schön, dass der Magistrat "die Erweiterung der öffentlichen Toilettenkapazitäten grundsätzlich für sinnvoll" erachtet: "dies aber im Rahmen eines gesamtstädtischen Konzeptes zu öffentlichen Toilettenanlagen, das derzeit vom ABI erarbeitet wird." Abgesehen einmal davon, dass nicht jede*r weiß, wer oder was mit "ABI" gemeint ist, steht zu befürchten, dass es auf die beschriebene Art und Weise zu einer zusätzlichen Toilette im - wie vom Magistrat richtig erkannten - "stark frequentierten Günthersburgpark" frühestens am Sankt Nimmerleinstag kommen wird, ist im oben erwähnten Antrag des Ortsbeirats nicht die Rede davon, dass besagte zusätzliche Toilettenanlage unbedingt im "denkmalgeschützten Teil der Parkanlage" stehen sollte. Ganz im Gegenteil, der Park ist so groß, dass mühelos drei bis vier zusätzliche Toilettenanlagen gebaut werden könnten. Da aus der Stellungnahme des Magistrats leider nicht hervorgeht, wann genau "der Beschluss zum gesamtstädtischen Toilettenkonzept" vorliegen wird, das für die Parkbesucher*innen aber unzumutbar lange dauern könnte, wird der Ortsbeirat gebeten den Magistrat aufzufordern, aus hygienischen Gründen (insbesondere in Zeiten der Pandemie), dortselbst zumindest für den Übergang, zeitnah und pro aktiv, mobile Toiletten mit Handwaschanlagen aufzustellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Januar 2020OFOF 763/3Haushalt 2020/2021 Erweiterung der Toilettenanlage im GünthersburgparkOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 23. Januar 2020EAEA 129Produktbereich: 22 Umwelt Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Erweiterung der Toilettenanlage im GünthersburgparkEtatanregung
  3. 19. Juni 2020STST 1169Erweiterung der Toilettenanlage im GünthersburgparkStellungnahme
  4. 12. August 2020Sie sind hier
    OFOF 910/3Erweiterung der Toilettenanlage im Günthersburgpark
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  5. 14. Oktober 2020OFOF 974/3Dixi-Klos in den GünthersburgparkOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  6. 21. Januar 2021OMOM 7153Dixi-Klos in den GünthersburgparkDirektanregung
  7. 21. Januar 2021OMOM 7150Erweiterung der Toilettenanlage im GünthersburgparkDirektanregung
  8. 17. Mai 2021STST 1093Erweiterung der Toilettenanlage im GünthersburgparkStellungnahme
  9. 1. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 90 WochenSTST 1819Erweiterung der Toilettenanlage im GünthersburgparkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 3
Sitzung 41 · 27.08.2020
TO II, TOP 8
Beraten
Die Vorlage OF 910/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 42 · 24.09.2020
TO II, TOP 4
Beraten
Die Vorlage OF 910/3 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPD1 LinkeFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, 1 LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen 1 LINKE. (= Beratung der Vorlage)

OBR 3
Sitzung 45 · 21.01.2021
TO II, TOP 4
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7150 2021 Die Vorlage OF 910/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen CDU (= Ablehnung)

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