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Vorgarten zum Hundeauslauf umgebaut

Vorlagentyp: OFLINKE
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Begründung

umgebaut In den letzten Wochen hat der Besitzer des Hauses Weberstraße 34/Ecke Zeißelstraße den Vorgarten in der Weberstraße zu einem Hundeauslauf umgestaltet. Hierdurch werden die Bestimmungen der Vorgartensatzung für das Nordend nachhaltig verletzt. Auf der Fläche des Vorgartens, der mit einer dicken Schicht Sand bedeckt ist halten sich tagsüber mehrere, teeils sehr große Hunde auf.

Inhalt

Antrag vom 24.11.2015, OF 904/3

Betreff: Vorgarten zum Hundeauslauf umgebaut In den letzten Wochen hat der Besitzer des Hauses Weberstraße 34/Ecke Zeißelstraße den Vorgarten in der Weberstraße zu einem Hundeauslauf umgestaltet. Hierdurch werden die Bestimmungen der Vorgartensatzung für das Nordend nachhaltig verletzt. Auf der Fläche des Vorgartens, der mit einer dicken Schicht Sand bedeckt ist halten sich tagsüber mehrere, teeils sehr große Hunde auf. Dies vorausgeschickt wird der Magistrat beauftragt, zu ptüfen und zu berichten - Ist dem Magistrat der gegenwärtige Zustand des Vorgartens in der Weberstrße 38 bekannt? - Wenn die Antwort Ja lautet: Hat das zuständige Amt diese Zweckentfremdung des Vorgartens genehmigt und möglicherweise entsprechende Auflagen erteilt? - Für den Fall, dass keine Genehmigung des Magistrats für die Umwandlung des Vorgartens erteilt worden ist, beabsichtigt die zuständige Behörde, den Hausbesitzer aufzufordern, den Vorgarten in seinen ursprunglichen Zustand zurückzubauen?

Begründung: Der Bau des Hundeauslaufs verletzt nich nur die geltende Vorgartensatzung des Nordends, sondern stellt eine nicht geringe Gesundheitsgefährdung für die Bevölkerung dar, hingewiesen sei auf nahegelegene Kindertagesstätten oder die nahegelegene Gaststätte, sondern ist auch eine reale Gefahr, da die Hunde in der Lage sind, jederzeit über den niedrigen Zaun zu springen und vorbeigehende Fußgänger*innen zu gefährden. AntragsstellerBeratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 2015Sie sind hier
    OFOF 904/3Vorgarten zum Hundeauslauf umgebaut
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 21. Januar 2016OMOM 4950Vorgarten zum Hundeauslauf umgebautDirektanregung
  3. 22. April 2016Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 675Vorgarten zum Hundeauslauf umgebautStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 47 · 10.12.2015
TO I, TOP 38
Beraten
Die Vorlage OF 904/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 48 · 21.01.2016
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4950 2016 Die Vorlage OF 904/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im ersten Satz des Tenors die Worte "Weberstraße 34" durch die Worte "Weberstraße 38" ersetzt werden und der zweite Satz des Tenors gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen