Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Parkplätze .Mutter und Kind(er).

Vorlagentyp: OFCDU
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Sind alle regulären Parkplatze vergeben, so stellen sich für junge Mütter bzw. Väter Probleme, denn diese müssen aus größerer Entfernung den Kinderwagen zum Einkaufsort schieben. Die neue Art von Parkplätzen sollte sich in Randlage der bisherigen Parkplätze befinden, Dort ist es möglich, neben das Auto einen - aus dem Kofferraum zu nehmenden - Kinderwagen zu stellen, in den das Kind aus dem Kindersitz des Autos hineingehoben wird. Als erste Berechtigung für die Benutzung eines dieser neuartigen Parkplätze könnte der Kindersitz im Auto genügen, später wird man über die Einführung einer speziellen Plakette - mit Verfalldatum ausgegeben - nachdenken müssen, die ein den Behinderten vergleichbares Parkrecht schaffen kann. Der Antragsteller ist sich der Problematik der Materie sehr wohl bewußt, denn die Straßenverkehrsordnung kennt die entsprechenden Zeichen nicht. Doch es ist nicht einsehbar, daß das, was auf Firmenparkplätzen geschieht, nicht auch im öffentlichen Straßenraum möglich ist. Schließlich sollte sich niemand zieren, für eine größere Familienfreundlichkeit und damit Kinderfreundlichkeit neue Wege zu gehen. Gerade Sachsenhausen als einer der kinderreichsten Stadtteile bedarf solcher Regelungen. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 49. Sitzung des OBR 5 am 02.12.2005, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung OA 2190 2005 Die Vorlage OF 890/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD gegen FDP (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE

Inhalt

Antrag vom 14.11.2005, OF 890/5

Betreff:

Parkplätze "Mutter und Kind(er)"

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, am Schweizerplatz bzw. auf den in ihn mündenden Straßen insgesamt vier Parkplätze "Mutter und Kind(er)"einzurichten.

Begründung:

Sind alle regulären Parkplatze vergeben, so stellen sich für junge Mütter bzw. Väter Probleme, denn diese müssen aus größerer Entfernung den Kinderwagen zum Einkaufsort schieben. Die neue Art von Parkplätzen sollte sich in Randlage der bisherigen Parkplätze befinden, Dort ist es möglich, neben das Auto einen - aus dem Kofferraum zu nehmenden - Kinderwagen zu stellen, in den das Kind aus dem Kindersitz des Autos hineingehoben wird.

Als erste Berechtigung für die Benutzung eines dieser neuartigen Parkplätze könnte der Kindersitz im Auto genügen, später wird man über die Einführung einer speziellen Plakette - mit Verfalldatum ausgegeben - nachdenken müssen, die ein den Behinderten vergleichbares Parkrecht schaffen kann.

Der Antragsteller ist sich der Problematik der Materie sehr wohl bewußt, denn die Straßenverkehrsordnung kennt die entsprechenden Zeichen nicht. Doch es ist nicht einsehbar, daß das, was auf Firmenparkplätzen geschieht, nicht auch im öffentlichen Straßenraum möglich ist. Schließlich sollte sich niemand zieren, für eine größere Familienfreundlichkeit und damit Kinderfreundlichkeit neue Wege zu gehen.

Gerade Sachsenhausen als einer der kinderreichsten Stadtteile bedarf solcher Regelungen.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2005Sie sind hier
    OFOF 890/5Parkplätze .Mutter und Kind(er).
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. Dezember 2005OAOA 2190Parkplätze .Mutter und Kind(er).Anregung
  3. 10. April 2006Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 509Parkplätze "Mutter und Kind(er)"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 49 · 02.12.2005
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung OA 2190 2005 Die Vorlage OF 890/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD gegen FDP (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen