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Parkbuchten Römischer Ring und Maastrichter Ring ausschildern

Vorlagentyp: OFCDU
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Parkbuchten im Römischen Ring und Maastrichter Ring entsprechend auszuweisen, um Falschparken zu minimieren. Dies soll analog zur Beschilderung in der Pariser Straße erfolgen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Parkbuchten im Römischen Ring und Maastrichter Ring als solche auszuweisen, was bisher noch nicht erfolgt ist.

Begründung

Damit deutlich ersichtlich ist, wo geparkt werden soll, müssen die o.g. Parkbuchten entsprechend ausgewiesen werden, analog zur Pariser Straße. Dies trägt dazu bei, Falschparken zu minimieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Mai 2023Sie sind hier
    OFOF 887/1Parkbuchten Römischer Ring und Maastrichter Ring ausschildern
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 6. Juni 2023OMOM 4066Parkbuchten Römischer Ring und Maastrichter Ring ausschildernDirektanregung
  3. 30. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 2272Parkbuchten Römischer Ring und Maastrichter Ring ausschildernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 21 · 06.06.2023
TO I, TOP 47
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4066 2023 Die Vorlage OF 887/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPLinke
Ablehnung:
GrüneÖkoLinX-ARLDie Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und LINKE. gegen GRÜNE, ÖkoLinX-ARL und Die Partei (= Ablehnung)

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