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Parkbuchten Römischer Ring und Maastrichter Ring ausschildern

Vorlagentyp: STMagistrat
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Anregung zur Ausschilderung der Parkbuchten am Römischen Ring und Maastrichter Ring abgelehnt. Die Parkbuchten sind bereits klar erkennbar und eine zusätzliche Beschilderung würde zu einer Überbeschilderung führen, was vermieden werden sollte.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat entspricht der Anregung nicht, da die Parkbuchten in den Straßen Römischer Ring und Maastrichter Ring bereits optisch eindeutig als solche erkennbar sind. Die Parkbuchten sind etwas erhöht sowie mit dunklem Pflaster gefüllt und mit hellen Bordsteinen umrandet, sodass sie sich deutlich von der Fahrbahn unterscheiden und als Parkbucht wahrnehmbar sind. Dem Falschparken in den Straßen Römischer Ring und Maastrichter Ring wurde bereits durch Haltverbote auf der Fahrbahn (ST 1573 vom 08.07.2022) begegnet.

Die bestehende Beschilderung mit dem VZ 314 StVO sowie Zusatzzeichen1010-58 StVO in der Pariser Straße, auf die der Ortsbeirat verweist, wurde noch während der Neubebauung des Europa-Viertels vorgenommen, da dort vielfach Lieferverkehr und LKWs unerlaubt geparkt hatten. Diese Problematik besteht in den Straßen Römischer Ring und Maastrichter Ring nicht. Eine Beschilderung im Sinne der Anregung würde zu einer Überbeschilderung führen, die gemäß Straßenverkehrsordnung vermieden werden sollte.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Mai 2023OFOF 887/1Parkbuchten Römischer Ring und Maastrichter Ring ausschildernOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 6. Juni 2023OMOM 4066Parkbuchten Römischer Ring und Maastrichter Ring ausschildernDirektanregung
  3. 30. Oktober 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 Wochen
    STST 2272Parkbuchten Römischer Ring und Maastrichter Ring ausschildern
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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