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Mögliche baurechtliche Verstöße/Liegenschaft Eschersheimer Landstraße 78

Vorlagentyp: OFLINKE
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, zu den baurechtlichen Verstößen an der Eschersheimer Landstraße 78 Stellung zu nehmen und Abhilfe zu schaffen. Zudem wird eine Erweiterung der Milieuschutzsatzung angeregt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Begründung

Liegenschaft Eschersheimer Landstraße 78 Bezugnehmend auf die Ausführungen eines Bewohners der oben genannten Liegenschaft, wo er die Veränderungen seit dem Kauf des Hauses durch die WPS (Westend Projekt- und Steuerungsmanagement GmbH) beschreibt, stellt sich die Frage der Rechtmäßigkeit von Maßnahmen, wie die Aufstellung eines zwei Jahre lang nicht benutzten Gerüstes und die Art der geplanten Modernisierungen, die ähnlich wie die von der WPS erworbenen Liegenschaft in der Spohrstraße 62 verlaufen - der Leiter der Stabsstelle Mieterschutz hatte diese als "nicht haltbar bezeichnet" . Nach Aussage des Mieters wurden sowohl der Oberbürgermeister als auch der Planungsdezernent von den unhaltbaren Zuständen unterrichtet ("Bauamt und Polizei waren" - nach Aussagen des Mieters - "schon öfters vor Ort.")

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2020Sie sind hier
    OFOF 880/3Mögliche baurechtliche Verstöße/ Liegenschaft Eschersheimer Landstraße 78
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 28. Mai 2020OMOM 6089Mögliche baurechtliche Verstöße/ Liegenschaft Eschersheimer Landstraße 78Direktanregung
  3. 12. Oktober 2020Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1810Mögliche baurechtliche Verstöße/Liegenschaft Eschersheimer Landstraße 78Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 39 · 28.05.2020
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6089 2020 Die Vorlage OF 880/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDLinkeÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
1 GrüneCDUFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Absatz 1 bis 3: Einstimmige Annahme Absatz 4: 4 GRÜNE, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen 1 GRÜNE, CDU und FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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