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Nichtausführung eines Beschlusses des Ortsbeirates

Vorlagentyp: OFGRÜNE
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Inhalt

Antrag vom 16.01.2005, OF 863/1

Betreff:

Nichtausführung eines Beschlusses des Ortsbeirates

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, das in dem Bericht B 805 genannte Gutachten den im Ortsbeirat 1 vertretenen Fraktionen unverzüglich jeweils in Kopie zur Verfügung stellen zu lassen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.12.2004, B 805 Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Dezember 2004BB 805Nichtausführung eines Beschlusses des zuständigen OrtsbeiratesMagistratsbericht
  2. 16. Januar 2005Sie sind hier
    OFOF 863/1Nichtausführung eines Beschlusses des Ortsbeirates
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 1. Februar 2005OAOA 1836Nichtausführung eines Beschlusses des Ortsbeirates Bericht des Magistrats vom 17.12.2004, B 805Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 38 · 01.02.2005
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung OA 1836 2005 1. Die Vorlage B 805 dient unter Hinweis auf OA 1836 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 863/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDCDUREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme

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