Nichtausführung eines Beschlusses des Ortsbeirates
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Antrag vom 16.01.2005, OF 863/1
Betreff:
Nichtausführung eines Beschlusses des Ortsbeirates
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, das in dem Bericht B 805 genannte Gutachten den im Ortsbeirat 1 vertretenen Fraktionen unverzüglich jeweils in Kopie zur Verfügung stellen zu lassen.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.12.2004, B 805 Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Dezember 2004BB 805Nichtausführung eines Beschlusses des zuständigen OrtsbeiratesMagistratsbericht
- 16. Januar 2005Sie sind hierOFOF 863/1Nichtausführung eines Beschlusses des OrtsbeiratesOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 1. Februar 2005OAOA 1836Nichtausführung eines Beschlusses des Ortsbeirates Bericht des Magistrats vom 17.12.2004, B 805Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme