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Nichtausführung eines Beschlusses des Ortsbeirates Bericht des Magistrats vom 17.12.2004, B 805

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Anregung vom 01.02.2005, OA 1836

entstanden aus Vorlage: OF 863/1 vom 16.01.2005

Betreff:

Nichtausführung eines Beschlusses des Ortsbeirates Bericht des Magistrats vom 17.12.2004, B 805

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, das in dem Bericht B 805 genannte Gutachten den im Ortsbeirat 1 vertretenen Fraktionen unverzüglich jeweils in Kopie zur Verfügung stellen zu lassen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.12.2004, B 805 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 02.02.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Dezember 2004BB 805Nichtausführung eines Beschlusses des zuständigen OrtsbeiratesMagistratsbericht
  2. 16. Januar 2005OFOF 863/1Nichtausführung eines Beschlusses des OrtsbeiratesOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 1. Februar 2005Sie sind hier
    OAOA 1836Nichtausführung eines Beschlusses des Ortsbeirates Bericht des Magistrats vom 17.12.2004, B 805
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 39 · 14.02.2005
TO I, TOP 39
Angenommen
1. Die Vorlage B 805 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1836 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass das Gutachten auch den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung zur Verfügung gestellt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
FDP (B 805 = Kenntnis, OA 1836 = vereinfachtes Verfahren)PDS (B 805 = Zurückweisung, OA 1836 = Annahme)BFF (B 805 = Kenntnis, OA 1836 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 805 = Kenntnis, OA 1836 = Annahme)E.l (B 805 = Kenntnis, OA 1836 = Annahme mit Maßgabe)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 805 = Kenntnis, OA 1836 = vereinfachtes Verfahren) PDS (B 805 = Zurückweisung, OA 1836 = Annahme) BFF und ÖkoLinX-ARL (B 805 = Kenntnis, OA 1836 = Annahme) E.L. (B 805 = Kenntnis, OA 1836 = Annahme mit Maßgabe)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 24.02.2005
TO II, TOP 52
Angenommen
1. Die Vorlage B 805 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1836 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass das Gutachten auch den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung zur Verfügung gestellt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
FAGPDS
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPE.l
Ablehnung:
FDPPDSBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FAG und PDS (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG; REP und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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