Nichtausführung eines Beschlusses des Ortsbeirates Bericht des Magistrats vom 17.12.2004, B 805
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Anregung vom 01.02.2005, OA 1836
entstanden aus Vorlage: OF 863/1 vom 16.01.2005
Betreff:
Nichtausführung eines Beschlusses des Ortsbeirates Bericht des Magistrats vom 17.12.2004, B 805
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, das in dem Bericht B 805 genannte Gutachten den im Ortsbeirat 1 vertretenen Fraktionen unverzüglich jeweils in Kopie zur Verfügung stellen zu lassen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.12.2004, B 805 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 02.02.2005
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Dezember 2004BB 805Nichtausführung eines Beschlusses des zuständigen OrtsbeiratesMagistratsbericht
- 16. Januar 2005OFOF 863/1Nichtausführung eines Beschlusses des OrtsbeiratesOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 1. Februar 2005Sie sind hierOAOA 1836Nichtausführung eines Beschlusses des Ortsbeirates Bericht des Magistrats vom 17.12.2004, B 805Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 805 = Kenntnis, OA 1836 = vereinfachtes Verfahren) PDS (B 805 = Zurückweisung, OA 1836 = Annahme) BFF und ÖkoLinX-ARL (B 805 = Kenntnis, OA 1836 = Annahme) E.L. (B 805 = Kenntnis, OA 1836 = Annahme mit Maßgabe)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FAG und PDS (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG; REP und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)