Umlaufsperre über die Brücke der Bundesautobahn 661/Marbachweg

Vorlagentyp: OFLINKEErstellt: 16.08.2015Aktualisiert: 10.09.2015

53 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Bundesautobahn 661/Marbachweg Vorgang: OM 3861/15 OBR 10; ST 716/15 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird nochmals gebeten dafür zu sorgen, dass die Umlaufsperre vor der Fußgängerbrücke am Marbachweg über die A661 wieder aufgestellt wird. Die ST 716 vom 18.05.2015 (zu Antrag 760-10 OM 3861) weist auf den §45 Abs. 9 StVO, der besagt, dass Umlaufsperren nur bei besonderer Gefahrenlage aufgestellt werden dürfen. Hier handelt es sich aber nicht um ein neues Aufstellen sondern, das vorhandene, welches bei Bauarbeiten abmontiert wurde, wieder aufzustellen. Umlaufgitter wurden nach Bauarbeiten an der Oberwiesenstraße und am Lausberg (Spielplatz an der Huswertstr.) auch wieder aufgestellt.

Inhalt

Antrag vom 16.08.2015, OF 847/10

Betreff: Umlaufsperre über die Brücke der Bundesautobahn 661/Marbachweg Vorgang: OM 3861/15 OBR 10; ST 716/15 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird nochmals gebeten dafür zu sorgen, dass die Umlaufsperre vor der Fußgängerbrücke am Marbachweg über die A661 wieder aufgestellt wird. Die ST 716 vom 18.05.2015 (zu Antrag 760-10 OM 3861) weist auf den §45 Abs. 9 StVO, der besagt, dass Umlaufsperren nur bei besonderer Gefahrenlage aufgestellt werden dürfen. Hier handelt es sich aber nicht um ein neues Aufstellen sondern, das vorhandene, welches bei Bauarbeiten abmontiert wurde, wieder aufzustellen. Umlaufgitter wurden nach Bauarbeiten an der Oberwiesenstraße und am Lausberg (Spielplatz an der Huswertstr.) auch wieder aufgestellt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

25. Januar 2015OFOF 760/10Umlaufgitter/Sperre der Brücke über die Bundesautobahn 661 am Ende des MarbachwegesOrtsbeiratsantrag · LINKE.
10. Februar 2015OMOM 3861Umlaufgitter/Sperre an der Brücke über die Bundesautobahn 661 am oberen Ende des MarbachwegesDirektanregung
18. Mai 2015STST 716Umlaufgitter/Sperre an der Brücke über die Bundesautobahn 661 am oberen Ende des MarbachwegesStellungnahme
16. August 2015Sie sind hier
OFOF 847/10Umlaufsperre über die Brücke der Bundesautobahn 661/Marbachweg
Ortsbeiratsantrag · LINKE.
8. September 2015OMOM 4417Umlaufsperre über die Brücke der Bundesautobahn 661/MarbachwegDirektanregung
1. Februar 2016Antwort des Magistrats · nach 53 WochenSTST 213Umlaufsperre über die Brücke der Bundesautobahn 661/MarbachwegStellungnahme
14. Juni 2016OFOF 60/10Umlaufsperre an der Fußgängerbrücke der A 661/Marbachweg in Richtung BGUnfallkrankenhausOrtsbeiratsantrag · LINKE., FDP
28. Juni 2016OMOM 224Umlaufsperre an der Fußgängerbrücke der A 661/Marbachweg in Richtung BGUnfallkrankenhausDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.