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Umlaufsperre über die Brücke der Bundesautobahn 661/Marbachweg

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

10.02.2015

Anregung Ortsbeirat

Umlaufgitter/Sperre an der Brücke über die Bundesautobahn 661 am oberen Ende des Marbachweges

Details im PARLIS OM_3861_2015
18.05.2015

Stellungnahme des Magistrats

Umlaufgitter/Sperre an der Brücke über die Bundesautobahn 661 am oberen Ende des Marbachweges

Details im PARLIS ST_716_2015
16.08.2015

Antrag Ortsbeirat

Umlaufsperre über die Brücke der Bundesautobahn 661/Marbachweg

Details im PARLIS OF_847-10_2015
08.09.2015

Anregung Ortsbeirat

Umlaufsperre über die Brücke der Bundesautobahn 661/Marbachweg

Details im PARLIS OM_4417_2015
Partei(en): LINKE.

S A C H S T A N D :

Antrag vom 16.08.2015, OF 847/10 Betreff: Umlaufsperre über die Brücke der Bundesautobahn 661/Marbachweg Vorgang: OM 3861/15 OBR 10; ST 716/15 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird nochmals gebeten dafür zu sorgen, dass die Umlaufsperre vor der Fußgängerbrücke am Marbachweg über die A661 wieder aufgestellt wird. Die ST 716 vom 18.05.2015 (zu Antrag 760-10 OM 3861) weist auf den §45 Abs. 9 StVO, der besagt, dass Umlaufsperren nur bei besonderer Gefahrenlage aufgestellt werden dürfen. Hier handelt es sich aber nicht um ein neues Aufstellen sondern, das vorhandene, welches bei Bauarbeiten abmontiert wurde, wieder aufzustellen. Umlaufgitter wurden nach Bauarbeiten an der Oberwiesenstraße und am Lausberg (Spielplatz an der Huswertstr.) auch wieder aufgestellt.dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.02.2015, OM 3861 Stellungnahme des Magistrats vom 18.05.2015, ST 716 Beratung im Ortsbeirat: 10

Beratungsergebnisse:

44. Sitzung des OBR 10 am 08.09.2015, TO II, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4417 2015 Die Vorlage OF 847/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme