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Andienungsverkehr Anna-Schmidt-Kinderhaus

Vorlagentyp: OFCDU
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Begründung

Anna-Schmidt-Kinderhaus Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das bestehende absolute Halteverbot in der "Bockenheimer Anlage" zwischen "Im Trutz" und "Mozartplatz" zwischen 07:30 - 08:30 Uhr und 12:30 - 15:30 Uhr einzuschränken, so dass Eltern ihre Kinder bringen und abholen können. Begründung: Familienfreundliche Stadt.

Inhalt

Antrag vom 30.12.2015, OF 840/2

Betreff: Andienungsverkehr Anna-Schmidt-Kinderhaus Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das bestehende absolute Halteverbot in der "Bockenheimer Anlage" zwischen "Im Trutz" und "Mozartplatz" zwischen 07:30 - 08:30 Uhr und 12:30 - 15:30 Uhr einzuschränken, so dass Eltern ihre Kinder bringen und abholen können.

Begründung: Familienfreundliche Stadt.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Dezember 2015Sie sind hier
    OFOF 840/2Andienungsverkehr Anna-Schmidt-Kinderhaus
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. Januar 2016OMOM 4879Andienungsverkehr Anna-Schmidt-KinderhausDirektanregung
  3. 29. März 2016Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 562Andienungsverkehr Anna-Schmidt-KinderhausStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 50 · 18.01.2016
TO I, TOP 25
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4879 2016 Die Vorlage OF 840/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFraktionslos
Ablehnung:
GrüneLinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und fraktionslos gegen GRÜNE, LINKE. und BFF (= Ablehnung)

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung
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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_840-2_2015Andienungsverkehr Anna-Schmidt-Kinderhaus

Diese Vorlage verweist auf