Skulpturen für mehr Verkehrssicherheit entlang der Ludwig-Reinheimer-Straße
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Ein alter Antrag des Ortsbeirats 8 wurde im September von der SPD-Stadtverordnetenfraktion erfreulicherweise aufgegriffen. Der Ortsbeirat 8 möchte daher sein Anliegen wieder in Erinnerung bringen in der Hoffnung, dass diesmal der Antragsinhalt ernster genommen wird und die Umsetzung zeitnah erfolgt. Unzeitgemäße bürokratische Scheinargumente, die gegen den Antrag vorgebracht wurden - die Skulpturen seien keine Zeichen gemäß STVO - sollten diesmal nicht wieder in Position gebracht werden - denn: die Sicherheit der Kinder geht vor. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 8 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 8 am 01.11.2001, TO I, TOP 21 Beschluss: Anregung OA 410 2001 Die Vorlage OF 84/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Ablehnung)
Inhalt
Antrag vom 16.10.2001, OF 84/8
Betreff:
Skulpturen für mehr Verkehrssicherheit entlang der Ludwig- Reinheimer-Straße
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Magistrat zu beauftragen,
am Beginn der verschiedenen Spielstraßen, die von der Ludwig-Reinheimer-Straße abzweigen bzw. auch innerhalb dieser Spielstraßen, Skulpturen oder Figuren aufzustellen, die die Autofahrer noch einmal nachdrücklich daran erinnern, langsam zu fahren. Die Gestaltung der Figuren sollte dem Warncharakter Rechnung tragen. Kinder und Eltern sollten an der Entstehung der Figuren - wenn möglich - mitwirken.
Begründung:
Ein alter Antrag des Ortsbeirats 8 wurde im September von der SPD-Stadtverordnetenfraktion erfreulicherweise aufgegriffen. Der Ortsbeirat 8 möchte daher sein Anliegen wieder in Erinnerung bringen in der Hoffnung, dass diesmal der Antragsinhalt ernster genommen wird und die Umsetzung zeitnah erfolgt. Unzeitgemäße bürokratische Scheinargumente, die gegen den Antrag vorgebracht wurden - die Skulpturen seien keine Zeichen gemäß STVO - sollten diesmal nicht wieder in Position gebracht werden - denn: die Sicherheit der Kinder geht vor.
Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Oktober 2001Sie sind hierOFOF 84/8Skulpturen für mehr Verkehrssicherheit entlang der Ludwig-Reinheimer-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 1. November 2001OAOA 410Skulpturen für mehr Verkehrssicherheit entlang der Ludwig-Reinheimer-StraßeAnregung
- 17. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 30 WochenBB 507a) Kinderskulpturen werben für größere Verkehrssicherheit b) Skulpturen für mehr Verkehrssicherheit entlang der Ludwig-Reinheimer-StraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Ablehnung)