Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Projektdefinition: 5.001265 Planungsmittel Straßen- und Radwegebau…
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Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Projektdefinition: 5.001265 Planungsmittel Straßen- und Radwegebau Projektdefinition: 5.00xxxx Sonderprogramm Radwege (Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenba
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Thema Fahrradfahren verfolgenBegründung
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Projektdefinition: 5.001265 Planungsmittel Straßen- und Radwegebau Projektdefinition: 5.00xxxx Sonderprogramm Radwege (Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Investitionsprogramm 2017-2020 werden die notwendigen Mittel für den entgültigen Bau des (Schul-)Radweges Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach eingestellt Begründung: Für den Ausbau des Radweges wurden bereits im Haushalt 1986 entsprechende Mittel eingestellt. Allerdings wurde er bis heute nicht realisiert. Nach Stellungnahme ST 149 vom 15.1.2009 wurde der Baubeginn des zweiten Bauabschnittes des Radweges Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach bereits für die zweite Jahreshälfte 2009 angestrebt. Eine faunistische Untersuchung der notwendigen Fläche ist abgeschlossen, ein Planfeststellungsverfahren kann nun (und sollte endlich) eingeleitet werden. Die Notwendigkeit des Radweges ist seit Jahr-Zehnten unumstritten und lässt sich den entsprechenden Anträgen der letzten 30 Jahre entnahmen. Die Nutzung der Straße ist für Radfahrer wegen langer Geraden ohne Seitenstreifen und einer unübersichtlichen Kurve sehr gefährlich. Für eine Schulradwegenutzung ist die Straße keinesfalls zu empfehlen.
Inhalt
Antrag vom 22.02.2017, OF 84/15
Betreff: Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Projektdefinition: 5.001265 Planungsmittel Straßen- und Radwegebau Projektdefinition: 5.00xxxx Sonderprogramm Radwege (Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Investitionsprogramm 2017-2020 werden die notwendigen Mittel für den entgültigen Bau des (Schul-)Radweges Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach eingestellt
Begründung: Für den Ausbau des Radweges wurden bereits im Haushalt 1986 entsprechende Mittel eingestellt. Allerdings wurde er bis heute nicht realisiert. Nach Stellungnahme ST 149 vom 15.1.2009 wurde der Baubeginn des zweiten Bauabschnittes des Radweges Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach bereits für die zweite Jahreshälfte 2009 angestrebt. Eine faunistische Untersuchung der notwendigen Fläche ist abgeschlossen, ein Planfeststellungsverfahren kann nun (und sollte endlich) eingeleitet werden. Die Notwendigkeit des Radweges ist seit Jahr-Zehnten unumstritten und lässt sich den entsprechenden Anträgen der letzten 30 Jahre entnahmen. Die Nutzung der Straße ist für Radfahrer wegen langer Geraden ohne Seitenstreifen und einer unübersichtlichen Kurve sehr gefährlich. Für eine Schulradwegenutzung ist die Straße keinesfalls zu empfehlen.Beratung im Ortsbeirat: 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Februar 2017Sie sind hierOFOF 84/15Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Projektdefinition: 5.001265 Planungsmittel Straßen- und Radwegebau Projektdefinition: 5.00xxxx Sonderprogramm Radwege (Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-ErlenbaOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. März 2017EAEA 57Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen (Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-ErlenbachEtatanregung
- 25. August 2017Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1596(Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-ErlenbachStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2017 143 Mio € — preisbereinigt -8 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme