Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen (Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach

Etatanregung vom 10.03.2017, EA 57 entstanden aus Vorlage: OF 84/15 vom 22.02.2017

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen (Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In das Investitionsprogramm 2017-2020 werden die notwendigen Mittel für den endgültigen Bau des (Schul-) Radweges von Nieder-Eschbach nach Nieder-Erlenbach eingestellt.

Begründung: Für den Ausbau des Radweges wurden bereits im Haushalt 1986 entsprechende Mittel eingestellt. Allerdings wurde er bis heute nicht realisiert. Gemäß Stellungnahme vom 15.01.2009, ST 149, wurde der Baubeginn des zweiten Bauabschnittes des Radweges von Nieder-Eschbach nach Nieder-Erlenbach bereits für die zweite Jahreshälfte 2009 angestrebt. Eine faunistische Untersuchung der notwendigen Fläche ist abgeschlossen, ein Planfeststellungsverfahren kann nun (und sollte endlich) eingeleitet werden. Die Notwendigkeit des Radweges ist seit Jahrzehnten unumstritten und lässt sich den entsprechenden Anträgen der letzten 30 Jahre entnehmen. Die Nutzung der Straße ist für Radfahrer wegen langer Geraden ohne Seitenstreifen und einer unübersichtlichen Kurve sehr gefährlich. Für eine Schulradwegenutzung ist die Straße keinesfalls zu empfehlen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15