Vermögenshaushalt 1998/1999 UA 6100, HSt (neu) Städtebauliche Gestaltungsplanung: "Unser Dorf soll schöner werden"
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Neues zu Eckenheimer Schulstraße per E-MailBegründung
Die bisher vom Ortsbeirat vorgetragenen Änderungswünsche in dem oben genannten Bereich wurden vom Magistrat immer wieder mit dem Hinweis, daß es keine planerischen Grundlagen gäbe, abgelehnt. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 10 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ortsbeirates 10 am 10.03.1998, TO I, TOP 8 Beschluß: Die Vorlage OF 84/10 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme)
Inhalt
OBR-Fraktionsantrag vom 05.02.1998, OF 84 /10
Betreff: Vermögenshaushalt 1998/1999 UA 6100, HSt (neu) Städtebauliche Gestaltungsplanung: "Unser Dorf soll schöner werden" Tenor: Für die Bereitstellung von Planungsmitteln als Grundlage für eine Gestaltungsplanung des Ortskerns von Eckenheim (hier: Eckenheimer Schulstraße/Am Eckenheimer Friedhof und Niedergärtenstraße) werden 100.000 DM in den Haushalt 1998/1999 eingestellt. Planungsgrundlage sollte die beschlossene Erhaltungssatzung von Eckenheim sein.
Begründung: Die bisher vom Ortsbeirat vorgetragenen Änderungswünsche in dem oben genannten Bereich wurden vom Magistrat immer wieder mit dem Hinweis, daß es keine planerischen Grundlagen gäbe, abgelehnt. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 5. Februar 1998 brachte CDU im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme)