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Vermögenshaushalt 1998/1999 UA 6100, HSt (neu) Städtebauliche Gestaltungsplanung: "Unser Dorf soll schöner werden"

Vorlagentyp: OFCDU
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Die bisher vom Ortsbeirat vorgetragenen Änderungswünsche in dem oben genannten Bereich wurden vom Magistrat immer wieder mit dem Hinweis, daß es keine planerischen Grundlagen gäbe, abgelehnt. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 10 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ortsbeirates 10 am 10.03.1998, TO I, TOP 8 Beschluß: Die Vorlage OF 84/10 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme)

Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 05.02.1998, OF 84 /10

Betreff: Vermögenshaushalt 1998/1999 UA 6100, HSt (neu) Städtebauliche Gestaltungsplanung: "Unser Dorf soll schöner werden" Tenor: Für die Bereitstellung von Planungsmitteln als Grundlage für eine Gestaltungsplanung des Ortskerns von Eckenheim (hier: Eckenheimer Schulstraße/Am Eckenheimer Friedhof und Niedergärtenstraße) werden 100.000 DM in den Haushalt 1998/1999 eingestellt. Planungsgrundlage sollte die beschlossene Erhaltungssatzung von Eckenheim sein.

Begründung: Die bisher vom Ortsbeirat vorgetragenen Änderungswünsche in dem oben genannten Bereich wurden vom Magistrat immer wieder mit dem Hinweis, daß es keine planerischen Grundlagen gäbe, abgelehnt. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. Februar 1998 brachte CDU im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 10
Sitzung 10 · 10.03.1998
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung