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Ortstermin zur Festlegung der Toilettenstandorte im Bahnhofsviertel

Vorlagentyp: OF GRÜNE

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten, zeitnah einen Ortstermin mit Vertreter*innen von Baudezernat und Amt für Bau und Immobilien (ABI) im Bahnhofsviertel zu koordinieren, um die Standortfrage für Toiletten zu klären. Dabei sollen die in mehreren Anträgen vom Ortsbeirat präferierten Standorte wie Kreuzung Gutleutstraße / Ecke Moselstraße, Wiesenhüttenplatz, Karlsplatz, Niddastraße / Ecke Elbestraße, Niddastraße / Ecke Weserstraße und Kaisersack auf technische Machbarkeit überprüft und Prioritäten festgelegt werden auch hinsichtlich Art und Umfang.

Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung hat begrüßenswerterweise das endlich vorgelegte Toilettenkonzept verabschiedet. Jetzt gilt es zeitnah die noch weitgehend offenen Fragen hinsichtlich geeigneter Standorte abschließend zu klären, damit die Pläne endlich konkretisiert und die menschenunwürdigen Bedingungen im Bahnhofsviertel in Bezug auf Toiletten beendet werden können.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

20
20. Sitzung OBR 1
TO I
✕ Abgelehnt

Die Vorlage OF 836/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

21
21. Sitzung OBR 1
TO I
✓ Angenommen

Die Vorlage OF 836/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Annahme:
SPD LINKE Die Partei
Alle:
GRÜNE