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Fahrradampel auf der Bockenheimer Landstraße Kreuzung Lindenstraße

Vorlagentyp: OFSPD
215 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Landstraße Kreuzung Lindenstraße Vorgang: OM 4874/16 OBR 2; ST 518/16 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten ob zwischenzeitlich ein konkreter Umsetzungszeitpunkt für die Installierung der zusätzlichen Radverkehrssignale in die Signalsteuerung der Ampelanlage auf der Bockenheimer Landstraße Kreuzung Lindenstraße benannt werden kann, die in der Stellungnahme des Magistrats vom 18.03.2016, ST 518, angekündigt wurden. Begründung: Die oben genannte Stellungnahme des seinerzeitig noch amtierenden Magistrats entsprach kurz nach der Kommunalwahl der Ortsbeiratsanregung (OM 4874 vom 18.01.2016) an der bezeichneten Kreuzung eine Fahrradampel zu installieren ohne sich allerdings auf einen konkreten Umsetzungszeitpunkt festlegen zu wollen bzw. zu können. Nun nach gut drei Jahren sei höflich nachgefragt, ob zwischenzeitlich ein Umsetzungstermin benannt werden kann, um der Ortsbeiratsanregung endlich zu entsprechen.

Inhalt

Antrag vom 29.05.2019, OF 834/2

Betreff: Fahrradampel auf der Bockenheimer Landstraße Kreuzung Lindenstraße Vorgang: OM 4874/16 OBR 2; ST 518/16 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten ob zwischenzeitlich ein konkreter Umsetzungszeitpunkt für die Installierung der zusätzlichen Radverkehrssignale in die Signalsteuerung der Ampelanlage auf der Bockenheimer Landstraße Kreuzung Lindenstraße benannt werden kann, die in der Stellungnahme des Magistrats vom 18.03.2016, ST 518, angekündigt wurden.

Begründung: Die oben genannte Stellungnahme des seinerzeitig noch amtierenden Magistrats entsprach kurz nach der Kommunalwahl der Ortsbeiratsanregung (OM 4874 vom 18.01.2016) an der bezeichneten Kreuzung eine Fahrradampel zu installieren ohne sich allerdings auf einen konkreten Umsetzungszeitpunkt festlegen zu wollen bzw. zu können. Nun nach gut drei Jahren sei höflich nachgefragt, ob zwischenzeitlich ein Umsetzungstermin benannt werden kann, um der Ortsbeiratsanregung endlich zu entsprechen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Dezember 2015OFOF 825/2Ampelanlage Bockenheimer Landstraße/LindenstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 18. Januar 2016OMOM 4874Ampelanlage Bockenheimer Landstraße/LindenstraßeDirektanregung
  3. 18. März 2016STST 518Ampelanlage Bockenheimer Landstraße/LindenstraßeStellungnahme
  4. 29. Mai 2019Sie sind hier
    OFOF 834/2Fahrradampel auf der Bockenheimer Landstraße Kreuzung Lindenstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 19. August 2019VV 1385Fahrradampel auf der Bockenheimer Landstraße Kreuzung LindenstraßeAnfrage
  6. 24. Januar 2020Antwort des Magistrats · nach 215 WochenSTST 78Fahrradampel auf der Bockenheimer Landstraße Kreuzung LindenstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 32 · 17.06.2019
TO I, TOP 22
Beraten
Die Vorlage OF 834/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 33 · 19.08.2019
TO I, TOP 11
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1385 2019 Die Vorlage OF 834/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinkePiraten
Ablehnung:
CDUFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE. und Piraten gegen CDU, FDP und BFF (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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