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Verkehrszeichen raus aus dem Nutzungsraum eines Fahrradwegs

Vorlagentyp: OFGRÜNE
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Ortsbeirat hat beschlossen, dass Verkehrszeichen, die im Nutzungsbereich von Fahrradwegen stehen, entfernt werden sollen, um Verletzungen bei Verkehrsteilnehmern zu vermeiden. Der Magistrat wird aufgefordert, neue Standorte für diese Schilder zu finden. Dadurch soll die Sicherheit auf den Fahrradwegen verbessert werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Hugo-Junkers-Straße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

An mehreren Stellen im Ortsbezirk 11 stehen Verkehrszeichen, insbesondere Andreaskreuze im Verkehrsraum der Fahrradwege. Um zu vermeiden, dass es hier zu ungewollten Verletzungen der Verkehrsteilnehmer führt wird der Magistrat aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass Verkehrsleitende und -warnende Schilder aus dem Verkehrsraum durch neue Aufstellplätze oder Höhen aus dem Verkehrsraum der Radwege an anderer Stelle neu aufgebaut werden.

Begründung

Verkehrsschilder gehören nicht in den Körperbereich der Benutzerinnen eines Fahrradwegs. Verletzungsgefahr und gefährliche Verengung des Fahrradwegs sind die zu vermeidende Folge.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. August 2026Sie sind hier
    OFOF 83/11Verkehrszeichen raus aus dem Nutzungsraum eines Fahrradwegs
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. August 2026OFOF 79/11Verkehrszeichen raus aus dem Nutzungsraum eines FahrradwegsOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 14. September 2026OMOM 655Verkehrszeichen raus aus dem Nutzungsraum eines FahrradwegsDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 4 · 14.09.2026
TO I, TOP 30
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 655 2026 1. Die Vorlage OF 79/11 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 83/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeAfD
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, Linke und AfD gegen BFF (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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