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Bordsteine Speyerer Straße abflachen

Vorlagentyp: OFCDU
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, die Bordsteine an der Speyerer Straße abzusenken, um die Zugänglichkeit für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen zu verbessern. Dies soll ein unnötiges Hindernis beseitigen und die Sicherheit erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Heinrichstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, die Bordsteine am Ampelübergang der Speyerer Straße (Kreuzung mit der Mainzer Landstraße) auf beiden Seiten abzusenken.

Begründung

Trotz leichter Abflachung stellen die immer noch hohen Bordsteine ein unnötiges Hindernis für Menschen dar, die mit Rollstuhl, Rollator, Kinderwagen etc. unterwegs sind.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. April 2023Sie sind hier
    OFOF 805/1Bordsteine Speyerer Straße abflachen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. Mai 2023OMOM 3935Bordsteine Heinrichstraße abflachenDirektanregung
  3. 14. August 2023Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1740Bordsteine Heinrichstraße abflachenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 20 · 02.05.2023
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3935 2023 Die Vorlage OF 805/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass sowohl im Betreff als auch im Antragstenor die Worte "Speyerer Straße" ersetzt werden durch "Heinrichstraße".

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Die Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Die Partei

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