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Kann an der Galluswarte ein dauerhafter Lebensmittelladen gebaut werden?

Vorlagentyp: OFSPD
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

Lebensmittelladen gebaut werden? Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten:

  1. Ist es der Stadt Frankfurt möglich einen dauerhaften, also nicht mobilen, kleinen Lebensmittelladen an der Galluswarte nahe dem Ausgang zur Mainzer Landstraße zu genehmigen?
  2. Wenn 1. ja, welche formellen Vorgaben/Auflagen müssen erfüllt werden?
  3. Welcher genaue Standort wäre möglich?

Inhalt

Antrag vom 05.01.2019, OF 805/1

Betreff: Kann an der Galluswarte ein dauerhafter Lebensmittelladen gebaut werden?

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten:

  1. Ist es der Stadt Frankfurt möglich einen dauerhaften, also nicht mobilen, kleinen Lebensmittelladen an der Galluswarte nahe dem Ausgang zur Mainzer Landstraße zu genehmigen?
  2. Wenn 1. ja, welche formellen Vorgaben/Auflagen müssen erfüllt werden?
  3. Welcher genaue Standort wäre möglich?Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Januar 2019Sie sind hier
    OFOF 805/1Kann an der Galluswarte ein dauerhafter Lebensmittelladen gebaut werden?
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. Februar 2019VV 1180Kann an der Galluswarte ein dauerhafter Lebensmittelladen gebaut werden?Anfrage
  3. 17. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 963Kann an der Galluswarte ein dauerhafter Lebensmittelladen gebaut werden-Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 28 · 22.01.2019
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage OF 805/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 29 · 19.02.2019
TO I, TOP 6
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1180 2019 Die Vorlage OF 805/1 wird mit den Maßgaben beschlossen, dass a) unter Ziffer 1. des Antragstenors das Wort "Lebensmittelladen" durch die Worte "Obst- und Gemüseladen" ersetzt wird; b) Ziffer 3. des Antragstenors um den nachfolgenden Satz ergänzt wird: "Ist es beispielsweise möglich, den Laden unterhalb der S-Bahn-Station zu bauen?"; c) dem Antrag nachfolgende Begründung angefügt wird: "Zahlreiche Pendlerinnen und Pendler sowie Anwohner passieren die Galluswarte täglich. Es besteht dort der Bedarf eines zusätzlichen Angebots in Form von einem Obst- und Gemüseladen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPD2 CDUGrüneLinkeFDPBFFDie ParteiU.b
Ablehnung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, 2 CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, Die PARTEI und U.B. gegen 1 CDU (= Ablehnung)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OF_805-1_2019Kann an der Galluswarte ein dauerhafter Lebensmittelladen gebaut werden?

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