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. und wieder mal fehlende Poller!

Vorlagentyp: OFSPD
22 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

In allen Fällen wurden die Poller augenscheinlich von Privatleuten entfernt, um für Parkmöglichkeit zu sorgen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 02.02.2005, OF 763/3 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 3 am 28.04.2005, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3467 2005

  1. Die Vorlage OF 763/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 800/3 für erledigt erklärt.
  2. Die Vorlage OF 800/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstext um die folgenden Ziffern 4. bis 6. ergänzt wird: "4. Vor dem Restaurant Isoletta müssen zwei Poller wieder mit einem Schloss angeschlossen werden.
  3. Fehlende Poller Ecke Bornheimer Landstraße/Burgstraße beim Kiosk.
  4. Am Merianplatz/Hegelstraße vor dem Telefonshop." Abstimmung: zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 28.04.2005, OF 800/3

Betreff:

. . und wieder mal fehlende Poller!

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, schnellstmöglich folgende Poller zu ersetzen:

  1. Im Bereich der Bushaltestelle des 36er Busses vor der Hausnummer Oederweg 51/53
  2. Auf dem Merianplatz/Ecke Luisenstraße
  3. Im Oberweg/Ecke Humboldtstraße (vor der Hausnummer Humboldtstraße 12)

Begründung:

In allen Fällen wurden die Poller augenscheinlich von Privatleuten entfernt, um für Parkmöglichkeit zu sorgen.

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Antrag vom 02.02.2005, OF 763/3 Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Februar 2005OFOF 763/3... und wieder mal fehlende Poller!Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. April 2005Sie sind hier
    OFOF 800/3. und wieder mal fehlende Poller!
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 28. April 2005OMOM 3467. und wieder mal fehlende Poller!Direktanregung
  4. 5. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 703. und wieder mal fehlende Poller!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 40 · 28.04.2005
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3467 2005 1. Die Vorlage OF 763/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 800/3 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 800/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstext um die folgenden Ziffern 4. bis 6. ergänzt wird: "4. Vor dem Restaurant Isoletta müssen zwei Poller wieder mit einem Schloss angeschlossen werden. 5. Fehlende Poller Ecke Bornheimer Landstraße/Burgstraße beim Kiosk. 6. Am Merianplatz/Hegelstraße vor dem Telefonshop."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

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