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... und wieder mal fehlende Poller!

Vorlagentyp: OFSPD
22 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
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Begründung

In beiden Fällen wurden die Poller augenscheinlich von Privatleuten entfernt, um für Parkmöglichkeit zu sorgen. Neben dem Merianbad ist das ein Anhänger mit Hanauer Kennzeichen, der dort regelmäßig steht, auf dem Bürgersteig im Oederweg wurde Kunden und Zulieferern der anliegenden Boutiquen eine Abstellgelegenheit neben der dort stehenden Ruhebank geschaffen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 28.04.2005, OF 800/3 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 3 am 17.02.2005, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OF 763/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 3 am 10.03.2005, TO I, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage OF 763/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 3 am 28.04.2005, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3467 2005

  1. Die Vorlage OF 763/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 800/3 für erledigt erklärt.
  2. Die Vorlage OF 800/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstext um die folgenden Ziffern 4. bis 6. ergänzt wird: "4. Vor dem Restaurant Isoletta müssen zwei Poller wieder mit einem Schloss angeschlossen werden.
  3. Fehlende Poller Ecke Bornheimer Landstraße/Burgstraße beim Kiosk.
  4. Am Merianplatz/Hegelstraße vor dem Telefonshop." Abstimmung: zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 02.02.2005, OF 763/3

Betreff:

. . und wieder mal fehlende Poller!

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, schnellstmöglich folgende Poller zu ersetzen:

  1. Im Bereich der Bushaltestelle des 36er Busses vor der Hausnummer Oederweg 51/53
  2. Auf dem Merianplatz/ Ecke Luisenstraße

Begründung:

In beiden Fällen wurden die Poller augenscheinlich von Privatleuten entfernt, um für Parkmöglichkeit zu sorgen. Neben dem Merianbad ist das ein Anhänger mit Hanauer Kennzeichen, der dort regelmäßig steht, auf dem Bürgersteig im Oederweg wurde Kunden und Zulieferern der anliegenden Boutiquen eine Abstellgelegenheit neben der dort stehenden Ruhebank geschaffen.

Antragstellende Fraktion: SPDNebenvorlage: Antrag vom 28.04.2005, OF 800/3 Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Februar 2005Sie sind hier
    OFOF 763/3... und wieder mal fehlende Poller!
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. April 2005OFOF 800/3. und wieder mal fehlende Poller!Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 28. April 2005OMOM 3467. und wieder mal fehlende Poller!Direktanregung
  4. 5. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 703. und wieder mal fehlende Poller!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 3
Sitzung 38 · 17.02.2005
TO I, TOP 21
Beraten
Die Vorlage OF 763/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 39 · 10.03.2005
TO I, TOP 25
Beraten
Die Vorlage OF 763/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 40 · 28.04.2005
TO I, TOP 7
Erledigt
Anregung an den Magistrat OM 3467 2005 1. Die Vorlage OF 763/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 800/3 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 800/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstext um die folgenden Ziffern 4. bis 6. ergänzt wird: "4. Vor dem Restaurant Isoletta müssen zwei Poller wieder mit einem Schloss angeschlossen werden. 5. Fehlende Poller Ecke Bornheimer Landstraße/Burgstraße beim Kiosk. 6. Am Merianplatz/Hegelstraße vor dem Telefonshop."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_763-3_2005 ... und wieder mal fehlende Poller!

Diese Vorlage verweist auf