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Ludwigshafener Straße, Aufhebung des Zweirichtungsverkehrs zwischen Hostatostraße und Adolf-Haeuser-Straße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Neues zu Adolf-Haeuser-Straße per E-Mail

Begründung

Die Änderung wird vom Elternbeirat der Hostatoschule aus Gründen der Schulwegsicherheit für dringend notwendig empfunden. (Schreiben des Elternbeirats der Hostatoschule, Arbeitsgruppe Verkehrssicherheit, an den Ortsvorsteher vom 15.3.2001). Die Eltern berichten in diesem Schreiben von einem Ortstermin, in dem sich Herr Schöttler als Vertreter der Straßenverkehrsbehörde mit dieser Änderung einverstanden erklärt hätte. Der endgültige Beschluss müsse jedoch durch den Ortsbeirat erfolgen. Dies sollte nun schnellstens geschehen, damit die gefährliche Situation direkt vor dem Schuleingang entschärft wird. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse:

  1. Sitzung des OBR 6 am 08.05.2001, TO I, TOP 23 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 43 2001
  2. Die Vorlage OF 7/6 wird durch die Beschlussfassung zur Vorlage OF 8/6 für erledigt erklärt.
  3. Die Vorlage OF 8/6 wird als gemeinsamer Antrag von CDU und GRÜNEN mit der Maßgabe beschlossen, dass die Begründung um den ersten Satz der Begründung der Vorlage OF 7/6 ergänzt wird." Abstimmung: zu
  4. Einstimmige Annahme zu
  5. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 17.04.2001, OF 8/6

Betreff:

Ludwigshafener Straße, Aufhebung des Zweirichtungsverkehrs zwischen Hostatostraße und Adolf-Haeuser-Straße

Der Ortsbeirat 6 wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, schnellstmöglich das o.a. Straßenstück wieder zur Einbahnstraße zu machen.

Begründung:

Die Änderung wird vom Elternbeirat der Hostatoschule aus Gründen der Schulwegsicherheit für dringend notwendig empfunden. (Schreiben des Elternbeirats der Hostatoschule, Arbeitsgruppe Verkehrssicherheit, an den Ortsvorsteher vom 15.3.2001).

Die Eltern berichten in diesem Schreiben von einem Ortstermin, in dem sich Herr Schöttler als Vertreter der Straßenverkehrsbehörde mit dieser Änderung einverstanden erklärt hätte. Der endgültige Beschluss müsse jedoch durch den Ortsbeirat erfolgen. Dies sollte nun schnellstens geschehen, damit die gefährliche Situation direkt vor dem Schuleingang entschärft wird.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. April 2001Sie sind hier
    OFOF 8/6Ludwigshafener Straße, Aufhebung des Zweirichtungsverkehrs zwischen Hostatostraße und Adolf-Haeuser-Straße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. Mai 2001OMOM 43Ludwigshafener Straße, Aufhebung des Zweirichtungsverkehrs zwischen Hostatostraße und Adolf-Haeuser-StraßeDirektanregung
  3. 10. Juli 2001Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 297Ludwigshafener Straße, Aufhebung des Zweirichtungsverkehrs zwischen Hostatostraße und Adolf-Haeuser-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO I, TOP 23
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 43 2001 1. Die Vorlage OF 7/6 wird durch die Beschlussfassung zur Vorlage OF 8/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 8/6 wird als gemeinsamer Antrag von CDU und GRÜNEN mit der Maßgabe beschlossen, dass die Begründung um den ersten Satz der Begründung der Vorlage OF 7/6 ergänzt wird."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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