Nachfrage zu OM 4693
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 3 fordert den Magistrat auf, schnellstmöglich eine Antwort auf die OM 4693 vom 16.05.2019 nachzureichen. Dies geschieht, da der Magistrat bisher keine Stellungnahme abgegeben hat. Ziel ist es, die ausstehende Antwort zu erhalten.
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Böttgerstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 24.09.2026.
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Neues zu Böttgerstraße per E-MailAntrag
Der OBR 3 - Nordend möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, schnellstmöglich eine Antwort zu der OM 4693 vom 16.05.2019 nachzureichen. Mit der ST 1752 vom 09.09.2019 wurde dem OBR 3 lediglich mitgeteilt, dass in der vorgesehenen Frist keine Antwort auf die OM erfolgen konnte. Bis heute blieb der Magistrat eine richtige Stellungnahme schuldig.
Begründung
Vorgang: OM 4693/19 OBR 3; ST 1752/19 Der OBR 3 - Nordend möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, schnellstmöglich eine Antwort zu der OM 4693 vom 16.05.2019 nachzureichen. Mit der ST 1752 vom 09.09.2019 wurde dem OBR 3 lediglich mitgeteilt, dass in der vorgesehenen Frist keine Antwort auf die OM erfolgen konnte. Bis heute blieb der Magistrat eine richtige Stellungnahme schuldig.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. April 2019OFOF 672/3Grünstreifenausbau Martin-Luther-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 16. Mai 2019OMOM 4693Grünstreifenausbau Martin-Luther-StraßeDirektanregung
- 9. September 2019STST 1752Grünstreifenausbau Martin-Luther-StraßeStellungnahme
- 3. Januar 2020Sie sind hierOFOF 791/3Nachfrage zu OM 4693Ortsbeiratsantrag · CDU
- 20. Februar 2020OMOM 5847Nachfrage zur OM 4693Direktanregung
- 20. März 2020STST 592Grünstreifenausbau Martin-Luther-StraßeStellungnahme
- 15. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 59 WochenSTST 1144Nachfrage zur OM 4693Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme