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Modellversuch neue Parkordnung auf der Unteren Berger Straße

Vorlagentyp: OFCDU
74 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Die Parkbeschilderung auf der Unteren Berger Strasse ist sehr unübersichtlich und verwirrend. Die Interessengemeinschaft der Geschäftsleute fordert seit langem Kurzzeitparkplätze, um die Berger Strasse als Einkaufsstraße weiter attraktiv zu erhalten, dies wurde auch in der kürzlich veröffentlichten Einzelhandelsstudie gefordert. Gleichzeitig ist die Untere Berger Strasse eine Wohnstrasse, weitestgehend ohne Hofgrundstücke mit Parkmöglichkeiten, deshalb ist eine Bevorrechtigung der Anwohner dringend erforderlich. Die vorgeschlagene Lösung wäre übersichtlich, schnell und kostengünstig umsetzbar und auch nach einer „Probezeit“ relativ einfach wieder änderbar. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 3 am 28.04.2005, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage OF 791/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 3 am 09.06.2005, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung OA 2006 2005 Die Vorlage OF 791/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstext um folgenden Satz ergänzt wird: "Dabei soll die Straße als Grenzstraße zwischen zwei Parkzonen für beide Parkzonen eingerichtet werden." Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP

Inhalt

Antrag vom 11.04.2005, OF 791/3

Betreff:

Modellversuch neue Parkordnung auf der Unteren Berger Straße

Der OBR 3 möge beschließen, die STVV möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, ob auf der Unteren Berger Strasse zwischen Anlagenring und Höhenstrasse die Parkanordnung in einem zunächst auf ein Jahr befristeten Modellversuch nach folgenden Kriterien neu geordnet werden kann:

a) die in Fahrtrichtung rechte Seite wird durchgängig als Kurzparkzone in der Zeit von 9.00 bis 20.00 Uhr ausgewiesen, jeweils mit Parkscheibe

b) die in Fahrtrichtung linke Seite wird als Anwohnerparkzone ausgewiesen.

Begründung:

Die Parkbeschilderung auf der Unteren Berger Strasse ist sehr unübersichtlich und verwirrend.

Die Interessengemeinschaft der Geschäftsleute fordert seit langem Kurzzeitparkplätze, um die Berger Strasse als Einkaufsstraße weiter attraktiv zu erhalten, dies wurde auch in der kürzlich veröffentlichten Einzelhandelsstudie gefordert.

Gleichzeitig ist die Untere Berger Strasse eine Wohnstrasse, weitestgehend ohne Hofgrundstücke mit Parkmöglichkeiten, deshalb ist eine Bevorrechtigung der Anwohner dringend erforderlich.

Die vorgeschlagene Lösung wäre übersichtlich, schnell und kostengünstig umsetzbar und auch nach einer "Probezeit“ relativ einfach wieder änderbar.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. April 2005Sie sind hier
    OFOF 791/3Modellversuch neue Parkordnung auf der Unteren Berger Straße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 9. Juni 2005OAOA 2006Modellversuch neue Parkordnung auf der unteren Berger StraßeAnregung
  3. 8. September 2006Antwort des Magistrats · nach 74 WochenBB 356Modellversuch neue Parkordnung auf der unteren Berger StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 40 · 28.04.2005
TO I, TOP 28
Beraten
Die Vorlage OF 791/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 41 · 09.06.2005
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung OA 2006 2005 Die Vorlage OF 791/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstext um folgenden Satz ergänzt wird: "Dabei soll die Straße als Grenzstraße zwischen zwei Parkzonen für beide Parkzonen eingerichtet werden."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_791-3_2005 Modellversuch neue Parkordnung auf der Unteren Berger Straße

Diese Vorlage verweist auf