Modellversuch neue Parkordnung auf der unteren Berger Straße
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Höhenstraße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.10.2026.
- Ausfälle von Fahrtreppen und Aufzügen an den U-Bahnstationen der unteren Berger Straße schnell entgegentreten15.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Zuschuss aus den Ortsbeiratsmitteln für das Schmücken der Weihnachtsbäume in Bornheim12.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Sonnenschutz Bushaltestelle „Höhenstraße“22.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Höhenstraße per E-MailBegründung
Die Parkbeschilderung auf der unteren Berger Straße ist sehr unübersichtlich und verwirrend. Die Interessengemeinschaft der Geschäftsleute fordert seit langem Kurzzeitparkplätze, um die Berger Straße als Einkaufsstraße weiter attraktiv zu erhalten. Dies wurde auch in der kürzlich veröffentlichten Einzelhandelsstudie gefordert. Gleichzeitig ist die untere Berger Straße eine Wohnstraße, weitestgehend ohne Hofgrundstücke mit Parkmöglichkeiten. Deshalb ist eine Bevorrechtigung der Anwohner dringend erforderlich. Die vorgeschlagene Lösung wäre übersichtlich, schnell und kostengünstig umsetzbar und auch nach einer „Probezeit“ relativ einfach wieder änderbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 08.09.2006, B 356 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.06.2005 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.07.2005, TO I, TOP 54 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 2006 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.07.2005, TO II, TOP 86 Beschluss: Der Vorlage OA 2006 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 45. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.11.2005, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 2006 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 48. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.02.2006, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 2006 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.06.2006, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 2006 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Beschlussausfertigung(en): § 9699,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.07.2005 § 10219,
- Sitzung des Verkehrsausschusses vom 08.11.2005 § 10850,
- Sitzung des Verkehrsausschusses vom 14.02.2006 § 277,
- Sitzung des Verkehrsausschusses vom 13.06.2006 Aktenzeichen: 32 4
Inhalt
Anregung vom 09.06.2005, OA 2006
entstanden aus Vorlage: OF 791/3 vom 11.04.2005
Betreff:
Modellversuch neue Parkordnung auf der unteren Berger Straße
Vorgang:
Zwischenbescheide des Magistrats vom 28.09.2005, 13.01.2006 und 07.04.2006
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob auf der unteren Berger Straße zwischen Anlagenring und Höhenstraße die Parkanordnung in einem zunächst auf ein Jahr befristeten Modellversuch nach folgenden Kriterien neu geordnet werden kann:
a) Die in Fahrtrichtung rechte Seite wird durchgängig als Kurzparkzone in der Zeit von 9.00 bis 20.00 Uhr ausgewiesen, jeweils mit Parkscheibe.
b) Die in Fahrtrichtung linke Seite wird als Anwohnerparkzone ausgewiesen.
Dabei soll die Straße als Grenzstraße zwischen zwei Parkzonen für beide Parkzonen eingerichtet werden.
Begründung:
Die Parkbeschilderung auf der unteren Berger Straße ist sehr unübersichtlich und verwirrend.
Die Interessengemeinschaft der Geschäftsleute fordert seit langem Kurzzeitparkplätze, um die Berger Straße als Einkaufsstraße weiter attraktiv zu erhalten. Dies wurde auch in der kürzlich veröffentlichten Einzelhandelsstudie gefordert.
Gleichzeitig ist die untere Berger Straße eine Wohnstraße, weitestgehend ohne Hofgrundstücke mit Parkmöglichkeiten. Deshalb ist eine Bevorrechtigung der Anwohner dringend erforderlich.
Die vorgeschlagene Lösung wäre übersichtlich, schnell und kostengünstig umsetzbar und auch nach einer "Probezeit“ relativ einfach wieder änderbar.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. April 2005OFOF 791/3Modellversuch neue Parkordnung auf der Unteren Berger StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 9. Juni 2005Sie sind hierOAOA 2006Modellversuch neue Parkordnung auf der unteren Berger StraßeAnregung
- 8. September 2006Antwort des Magistrats · nach 74 WochenBB 356Modellversuch neue Parkordnung auf der unteren Berger StraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF