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Haushalt 2023 Das Stadttaubenprojekt Frankfurt e.V. auf sichere Füße stellen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt eine Erhöhung der Projektförderung für das Stadttaubenprojekt Frankfurt e.V. auf 100.000,-€, um die finanziellen Mittel für Tierschutzmaßnahmen und die Populationskontrolle von Stadttauben zu sichern. Dies ist notwendig, da der Verein chronisch unterfinanziert ist und wichtige Leistungen für das Gemeinwohl erbringt.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge folgende Etatanregung an die Stadtver-ordnetenversammlung beschließen:

Die bereits bestehende Projektförderung für die umfangreichen Leistungen des Vereins Stadttaubenprojekt Frankfurt e.V. wird auf 100.000,-€ erhöht.

Der Betrag in Höhe von 100.000,-€ gliedert sich in:

  1. Maßnahmen zum Tierwohl (Notfälle) betreffend der Stadt Frankfurt: 22.500,-€
  2. Maßnahmen für Taubenhäuser der Stadt Frankfurt: 60.000,-€
  3. Populationskontrolle unter bestimmten Brücken der Stadt Frankfurt: 17.500,-€

Begründung

Der Verein ist chronisch unterfinanziert und lebt weitgehend von Spenden. Er erbringt satzungsgemäße und dem Vereinszweck unterliegende ideelle Leistungen sowie zusätzlich eine Fülle von Leistungen, die dem Gemeinwohl dienen und die eigentlich von der Stadt zu erbringen wären. Dies sind Leistungen aus den Bereichen Tierschutz (Versorgung kranker, verletzter oder verelendeter Tiere) und Stadtreinigung. Der Betrieb diverser Taubenhäuser und der umfängliche Eieraustausch in und an öffentlichen Gebäuden sorgen für eine Reduzierung der Taubenpopulation. Für diese Leistungen erhält der Verein bislang lediglich 19.200,- € jährlich. Die beschriebenen Leistungen würden in der Summe den Betrag von 100.000,-€ weitaus übersteigen, wenn sie von Feuerwehr, Stadtreinigung, Tierärzten und sonstigen städtischen Institutionen erbracht würden. Der Verein musste bereits leider mehrere Mitarbeiter entlassen und seine Leistungen stark einschränken. Da der Verein einen Großteil seiner Leistungen im Bereich des Ortsbezirk 1 erbringt (Populationskontrolle im Hafentunnel, unter der Alten Brücke und S-Bahn Galluswarte, Betrieb der Taubenhäuser Hauptwache und Gericht, sowie Notfalleinsätze) und damit zum Wohle der Bevölkerung in unserem Bezirk arbeitet, ist die Antragstellung durch den Ortsbeirat 1 gerechtfertigt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. April 2023Sie sind hier
    OFOF 791/1Haushalt 2023 Das Stadttaubenprojekt Frankfurt e.V. auf sichere Füße stellen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 2. Mai 2023EAEA 98Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Das Stadttaubenprojekt Frankfurt e. V. auf sichere Füße stellenEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 20 · 02.05.2023
TO I, TOP 7
Angenommen
Etatanregung EA 98 2023 Die Vorlage OF 791/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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