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Verkehrssichernde Maßnahmen im Stadtteil Kalbach hier: Einrichtung eines Halteverbotes auf der linken Seite der Straße Am Weißkirchener Berg in Richtung…

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Verkehrssichernde Maßnahmen im Stadtteil Kalbach hier: Einrichtung eines Halteverbotes auf der linken Seite der Straße Am Weißkirchener Berg in Richtung Umgehungsstraße ab der Straße Am Schwalbenweg

Vorlagentyp: OFSPD
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 13.04.1995, OF 79 /12

Betreff: Verkehrssichernde Maßnahmen im Stadtteil Kalbach hier: Einrichtung eines Halteverbotes auf der linken Seite der Straße Am Weißkirchener Berg in Richtung Umgehungsstraße ab der Straße Am Schwalbenweg Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. April 1995 brachte SPD im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 12
Sitzung 20 · 22.05.1995
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: SPD, CDU und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDU
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, CDU und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung)

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