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Feinstaubbelastung

Vorlagentyp: OFGRÜNE
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen, bezug nehmend auf die aktuelle Diskussion um das Thema Feinstaub,

Inhalt

Antrag vom 14.04.2005, OF 783/3

Betreff:

Feinstaubbelastung

Der Ortsbeirat möge beschließen,

bezug nehmend auf die aktuelle Diskussion um das Thema Feinstaub, möge der Magistrat berichten,

welche Maßnahmen er einzuleiten gedenkt, wenn, wie es für diese Jahr zu erwarten ist, die zulässige Feinstaubbelastung im Nordend an mehr als 35 Tagen überschritten wird.

Vor diesem Hintergrund, möge der Magistrat berichten, ob brauchbare Möglichkeiten die Belastung zu minimieren, wie sie in vorhergehenden Anträgen bereits zur Prüfung und zur eventuellen Umsetzung gestellt wurden, im Licht der aktuellen Diskussion heute anders beurteilt werden. Solche Maßnahmen, die bereits genannt waren und die heute erneut in Presse, Expertenrunden in der Öffentlichkeit diskutiert werden, sind:

Pförtnerampeln

Temporeduzierungen

Erhebung einer City-Maut (evtl. nur für Dieselfahrzeuge)

Verhängung von Fahrverboten

Verpflichtung den Schadstoffausstoß zu verringern

Aufbau von Park an Ride-Plätzen an Rande des Stadtgebietes

Ausbau des ÖPNV

Ausbau des Radverkehrs.

Der Magistrat möge ferner berichten, ob er derzeit im Gespräch mit weiteren betroffenen oder absehbar betroffenen Kommunen steht, bzw. mit welchen weiteren Stellen Gespräche geführt werden. Was ist das vorläufige Ergebnis dieser Gespräche.

Ergänzend soll angeregt werden, daß der Magistrat sich beim Land für mehr Messstellen an den Hauptverkehrsstraßen insbesondere im Nordend einsetzt.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. April 2005Sie sind hier
    OFOF 783/3Feinstaubbelastung
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. April 2005OMOM 3469FeinstaubbelastungDirektanregung
  3. 18. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 764FeinstaubbelastungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 40 · 28.04.2005
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3469 2005 Die Vorlage OF 783/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im dritten Absatz des Antragstextes - nach dem Wort "Temporeduzierungen" die Worte "innerstädtisch und auf den umgebenden Autobahnen" und - nach dem Wort "Stadtgebietes" die Worte "und in Pendler-Wohnortnähe" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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