Sicherheitsmängel im S-Bahn-Verkehr hier: barrierefreier Zugang zur S-Bahn-Station Mühlberg
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
In dem o.a. Bericht wird die S-Bahnstation als barrierefrei ausgewiesen. Tatsächlich wird die Station aber kaum noch von mobilitätseingeschränkten Personen benutzt, weil Fahrtreppen und Aufzug viel zu häufig defekt sind. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 59 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 5 am 11.02.2005, TO I, TOP 43 Beschluss: Anregung OA 1863 2005 1.
a) Die Vorlage B 59 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 1863 zur Kenntnis genommen.
b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 782/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 10.02.2005, OF 782/5
Betreff:
Sicherheitsmängel im S-Bahn-Verkehr hier: barrierefreier Zugang zur S-Bahn-Station Mühlberg
Der Ortsbeirat möge beschließen:
- Der Ortsbeirat nimmt den B 59 als Zwischenbericht zur Kenntnis. Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten den B 59 ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.
- Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung, den Magistrat
aufzufordern, zur S-Bahnstation Mühlberg mit der Maßgabe erneut zu berichten, dass die Barrierefreiheit nicht nur durch die Existenz entsprechender Einrichtungen, sondern auch über die tatsächliche Funktionsfähigkeit nachgewiesen wird. Es ist aufzuzeigen, wie Mängel auf Dauer zu beseitigen sind.
Begründung:
In dem o.a. Bericht wird die S-Bahnstation als barrierefrei ausgewiesen. Tatsächlich wird die Station aber kaum noch von mobilitätseingeschränkten Personen benutzt, weil Fahrtreppen und Aufzug viel zu häufig defekt sind.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 59 Beratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Februar 2005Sie sind hierOFOF 782/5Sicherheitsmängel im S-Bahn-Verkehr hier: barrierefreier Zugang zur S-Bahn-Station MühlbergOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 11. Februar 2005OAOA 1863Sicherheitsmängel im S-Bahn-Verkehr hier: barrierefreier Zugang zur S-Bahn-Station Mühlberg Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 59Anregung
- 11. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 735Sicherheitsmängel im S-Bahn-Verkehr hier: Barrierefreier Zugang zur S-Bahn-Station MühlbergStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme