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Parkende Lastkraftwagen auf der Gießener Straße und dem Berkersheimer Weg

Vorlagentyp: OFSPD
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

dem Berkersheimer Weg Wochentags, ab frühabends zunehmend und insbesondere an den Wochenenden werden LKWs und teils Busse in den Parkstreifen auf der Gießener Straße (zwischen Ronneburgstr. und Weinstr.) sowie dem Berkersheimer Weg (zwischen Petunienweg und Am Ulmenrück) verkehrswidrig abgestellt.

Inhalt

Antrag vom 31.03.2015, OF 780/10

Betreff: Parkende Lastkraftwagen auf der Gießener Straße und dem Berkersheimer Weg Wochentags, ab frühabends zunehmend und insbesondere an den Wochenenden werden LKWs und teils Busse in den Parkstreifen auf der Gießener Straße (zwischen Ronneburgstr. und Weinstr.) sowie dem Berkersheimer Weg (zwischen Petunienweg und Am Ulmenrück) verkehrswidrig abgestellt. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zeitnah und dauerhaft geeignete Maßnahmen in den vorgenannten Bereichen zu ergreifen, um das verkehrswidrige Parken, die sicherlich eintretenden Schäden an Bordsteinen und Bürgersteigen sowie die Verengungen von Fahrrad- und Fußwegen zu unterbinden.

Begründung: Aufgrund der großen Spurweiten dieser Fahrzeuge werden diese, anzunehmender Weise um wenigstens den fließenden Straßenverkehr nicht zu behindern, verkehrswidrig mit Rädern auf den Bürgersteigen abgestellt. Bordsteine, Bürgersteige und deren Untergründe dürften auch kaum für diese Gewichtsbelastungen ausgelegt sein.Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. März 2015Sie sind hier
    OFOF 780/10Parkende Lastkraftwagen auf der Gießener Straße und dem Berkersheimer Weg
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. April 2015OMOM 4027Parkende Lastkraftwagen auf der Gießener Straße und dem Berkersheimer WegDirektanregung
  3. 3. Juli 2015Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 973Parkende Lastkraftwagen auf der Gießener Straße und dem Berkersheimer WegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 41 · 21.04.2015
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4027 2015 Die Vorlage OF 780/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen CDU (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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