Haushalt 2022
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Bereitstellung von 50.000 € im Haushalt 2022 für den Neubau und die Sanierung von Spielanlagen in Harheim. Dies ist notwendig, da viele Spielanlagen in Frankfurt nicht mehr ausreichend instand gehalten werden können und der Bedarf an neuen Spielanlagen hoch ist.
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, für den Neubau und die Wiederherstellung von Spielanlagen in Harheim im Haushalt 2022 Finanzmittel in Höhe von 50.000 € einzuplanen.
Begründung
Viele Spielanlagen in Frankfurt - somit auch im Ortsbezirk 14 - können nicht mehr im notwendigen Umfang in Stand gehalten und saniert werden. Der Neubau bzw. die Neuausstattung von Spielanlagen ist fast gar nicht mehr möglich. Es wird deutlich, dass die für den o.g. Zweck zur Verfügung stehenden Mittel für die gesamte Stadt nicht auskömmlich sind. So können pro Jahr im gesamten Stadtgebiet nur 3-4 Spielanlagen überarbeitet bzw. neu gebaut werden. Die vorgeschlagenen Etaterhöhungen sind moderat und spiegeln nicht den tatsächlichen Bedarf wider, berücksichtigen jedoch die angespannte Haushaltslage der Stadt Frankfurt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. März 2022Sie sind hierOFOF 78/14Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Finanzierung für den Neubau und die Sanierung von SpielanlagenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. April 2022OAOA 175Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Finanzierung für den Neubau und die Sanierung von SpielanlagenAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2022 54 Mio € — preisbereinigt +21 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme