Haushalt 2022
Zusammenfassung
Im Rahmen des Haushalts 2022 wird vorgeschlagen, 50.000 Euro für den Neubau und die Wiederherstellung von Spielanlagen in Harheim bereitzustellen. Dies ist notwendig, da viele Spielanlagen in Frankfurt nicht mehr instand gehalten werden können und der tatsächliche Bedarf an Mitteln nicht gedeckt ist.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAnregung
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 29 vom 18.02.2022, Entwurf Haushalt 2022 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2022 -
2025. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.02.2022, § 1832 , dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für den Neubau und die Wiederherstellung von Spielanlagen in Harheim werden im Haushalt 2022 Finanzmittel in Höhe von 50.000 Euro eingestellt .
Begründung
Viele Spielanlagen in Frankfurt - somit auch im Ortsbezirk 14 - können nicht mehr im notwendigen Umfang instand gehalten und saniert werden. Der Neubau bzw. die Neuausstattung von Spielanlagen ist fast gar nicht mehr möglich. Es wird deutlich, dass die für den o. g. Zweck zur Verfügung stehenden Mittel für die gesamte Stadt nicht auskömmlich sind. So können pro Jahr im gesamten Stadtgebiet nur drei bis vier Spielanlagen überarbeitet bzw. neu gebaut werden. Die vorgeschlagenen Etaterhöhungen sind moderat und spiegeln nicht den tatsächlichen Bedarf wider, berücksichtigen jedoch die angespannte Haushaltslage der Stadt Frankfurt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. März 2022OFOF 78/14Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Finanzierung für den Neubau und die Sanierung von SpielanlagenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. April 2022Sie sind hierOAOA 175Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Finanzierung für den Neubau und die Sanierung von SpielanlagenAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2022 54 Mio € — preisbereinigt +21 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren im Rahmen E 192) sowie AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)