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Unzureichende Verkehrssicherheit an der Einmündung Tucholzkystraße/Großer Hasenpfad.120

Vorlagentyp: OFCDU
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Die derzeitige Situation stellt eine Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit dar. Der ungepflegte Blumenkübel versperrt die Einsicht und wird vielfach als Müllablagerung genutzt. Bei einer Ortsbesichtigung von Mitarbeitern der Straßenverkehrsbehörde wurde diese Feststellung bestätigt, außerdem wurden im Blumenkübel Spritzen entdeckt. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 5 am 11.02.2005, TO I, TOP 27 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3330 2005 Die Vorlage OF 777/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 22.01.2005, OF 777/5

Betreff:

Unzureichende Verkehrssicherheit an der Einmündung Tucholzkystraße/Großer Hasenpfad 120

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Straßenverkehrsbehörde aufzufordern, an der Einmündung Tucholzkystraße / Großer Hasenpfad 120 für eine bessere Übersicht durch die folgenden Maßnahmen zu sorgen:

  1. Entfernen des ungepflegten Blumenkübels
  2. Verlegung eines Doppelparkplatzes
  3. Den Gefahrenpunkt durch Poller zu entschärfen

Begründung:

Die derzeitige Situation stellt eine Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit dar. Der ungepflegte Blumenkübel versperrt die Einsicht und wird vielfach als Müllablagerung genutzt.

Bei einer Ortsbesichtigung von Mitarbeitern der Straßenverkehrsbehörde wurde diese Feststellung bestätigt, außerdem wurden im Blumenkübel Spritzen entdeckt.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Januar 2005Sie sind hier
    OFOF 777/5Unzureichende Verkehrssicherheit an der Einmündung Tucholzkystraße/Großer Hasenpfad.120
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 11. Februar 2005OMOM 3330Unzureichende Verkehrssicherheit an der Einmündung Tucholskystraße/Großer Hasenpfad.120Direktanregung
  3. 27. April 2005Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 525Unzureichende Verkehrssicherheit an der Einmündung Tucholskystraße/Großer Hasenpfad 120Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 40 · 11.02.2005
TO I, TOP 27
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3330 2005 Die Vorlage OF 777/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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