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Unisextoiletten am Südbahnhof für Frauen sicher gestalten

Vorlagentyp: OFGRÜNE
62 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert eine sichere Gestaltung der Unisextoiletten am Südbahnhof für Frauen, um gefährliche Situationen zu vermeiden. Die aktuelle Planung sieht einen uneinsehbaren Zugang vor, was das Sicherheitsbedürfnis von Frauen nicht respektiert. Ziel ist es, die Sicherheit von Frauen in öffentlichen Räumen zu erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Sicherheit verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die am Südbahnhof geplanten Unisextoiletten für Frauen sicher zu gestalten. Die jetzige Planung muss dafür modifiziert werden. Der Zugang zu den Unisextoilettenkabinen darf nicht im hinteren Bereich liegen, der von der Bahnhofshalle und für das dort anwesende Sicherheitspersonal nicht einsehbar ist. Die Unisextoiletten müssen im vorderen Bereich liegen, damit soziale Kontrolle sichergestellt und Wachpersonal erreichbar ist. Die nur für Männer nutzbaren Stehtoiletten können im hinteren Bereich liegen.

Begründung

Die bei der letzten Ortsbeiratssitzung im März vom Dezernat vorgestellte Planung respektiert das Sicherheitsbedürfnis von Frauen nicht. Die Unisextoiletten sollen gemäß dieser Planung uneinsehbar im hinteren Bereich liegen. Damit entstehen für Frauen gefährliche Situationen. Die so geplanten Unisextoiletten können von Frauen nur unter Gefahr - oder nicht - genutzt werden. Die Stadt muss der Sicherheit von Frauen in öffentlichen Räumen mehr Aufmerksamkeit widmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. April 2023Sie sind hier
    OFOF 776/5Unisextoiletten am Südbahnhof für Frauen sicher gestalten
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 14. Juli 2023OMOM 4281UnisexToiletten am Südbahnhof für Frauen sicher gestaltenDirektanregung
  3. 21. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 62 WochenSTST 1289Unisex-Toiletten am Südbahnhof für Frauen sicher gestaltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 20 · 05.05.2023
TO I, TOP 26
Beraten
Die Vorlage OF 776/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 21 · 16.06.2023
TO I, TOP 9
Beraten
Die Vorlage OF 776/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 22 · 14.07.2023
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4281 2023 Die Vorlage OF 776/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneLinkeAfDFraktionslos
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
CDUSPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, LINKE., AfD und fraktionslos gegen BFF (= Ablehnung); CDU, SPD und FDP (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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