Ortsbeiratsmittel für einen Bücherschrank nahe des nördlichen Eingangs zum Hauptfriedhof
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenBegründung
nahe des nördlichen Eingangs zum Hauptfriedhof Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, auf dem Hauptfriedhof Nahe des nördlichen Eingangs zum Marbachweg/Ecke Gießener Straße einen Bücherschrank nebst einer normalen Sitzbank am Rande des sogenannten Ökofeldes aufstellen zu lassen. Bezüglich des konkreten Standorts legt der Ortsbeirat 10 wert darauf, dass dieser sich nicht störend indie Umgebung eimnfügt- gerne auch im weiteren Schatten eines oder mehrere Bäume, ausdrücklich jedoch nicht direkt unter den Ästen von Bäumen. Die seitens der Stadtverordnetenversammlung vorgeschlagene und so quasi an sich vollständig und nach dem Bestellerprinzip bestellte und zu zahlende Maßnahme mit Gesamtkosten von rund € 11.000,-- ist entgegenkommender Weise teilweise aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren. Der vom Ortsbeirat 10 hiermit festgelegte und zu übernehmende Höchstwert für die aus seinem Budget durchzuführende Maßnahme beträgt anteilig maxinal € 6.000,- (für die Herstellung und die fundierte Aufstellung des Bücherschranks sowie einer normalen Sitzbank). Sollte der Ortsbeirat 3 nicht ebenfalls einen Bücherschrank aufstellen wollen, reduziert sich die aus dem Budget des Ortsbeirates 10 zu entnehmen Gelder somit weiter auf nur noch € 1.000,-. Dies ist abhängig von etwaigen Beteiligungen aus Spendeneingängen oder einer etwaigen Beteiligung aus dem Budget des Ortsbeirates 3. Die Restkosten können aus dem ursprünglich seitens des Friedhofsamtes budgetierten Geldern in Höhe von ca. € 10.000,- final für die ausdrücklich auch seitens des Ortsbeirats 10 nicht gewünschten Liegebänke finanziert werden- gegebenenfalls anteilig zur Entlastung der beiden beteiligten Ortsbeiräte. Der Ortsbeirat 3 ist über diesen Antrag zu informieren und entsprechend zu beteiligen. Die Stellung der Paten für den Bücherschrank bleibt final mit dem Friedhofsamt respektive dem ASE abzustimmen.
Inhalt
Antrag vom 18.06.2019, OF 773/10
Betreff: Ortsbeiratsmittel für einen Bücherschrank nahe des nördlichen Eingangs zum Hauptfriedhof Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, auf dem Hauptfriedhof Nahe des nördlichen Eingangs zum Marbachweg/Ecke Gießener Straße einen Bücherschrank nebst einer normalen Sitzbank am Rande des sogenannten Ökofeldes aufstellen zu lassen. Bezüglich des konkreten Standorts legt der Ortsbeirat 10 wert darauf, dass dieser sich nicht störend indie Umgebung eimnfügt- gerne auch im weiteren Schatten eines oder mehrere Bäume, ausdrücklich jedoch nicht direkt unter den Ästen von Bäumen. Die seitens der Stadtverordnetenversammlung vorgeschlagene und so quasi an sich vollständig und nach dem Bestellerprinzip bestellte und zu zahlende Maßnahme mit Gesamtkosten von rund € 11.000,-- ist entgegenkommender Weise teilweise aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren. Der vom Ortsbeirat 10 hiermit festgelegte und zu übernehmende Höchstwert für die aus seinem Budget durchzuführende Maßnahme beträgt anteilig maxinal € 6.000,- (für die Herstellung und die fundierte Aufstellung des Bücherschranks sowie einer normalen Sitzbank). Sollte der Ortsbeirat 3 nicht ebenfalls einen Bücherschrank aufstellen wollen, reduziert sich die aus dem Budget des Ortsbeirates 10 zu entnehmen Gelder somit weiter auf nur noch € 1.000,-. Dies ist abhängig von etwaigen Beteiligungen aus Spendeneingängen oder einer etwaigen Beteiligung aus dem Budget des Ortsbeirates 3. Die Restkosten können aus dem ursprünglich seitens des Friedhofsamtes budgetierten Geldern in Höhe von ca. € 10.000,- final für die ausdrücklich auch seitens des Ortsbeirats 10 nicht gewünschten Liegebänke finanziert werden- gegebenenfalls anteilig zur Entlastung der beiden beteiligten Ortsbeiräte. Der Ortsbeirat 3 ist über diesen Antrag zu informieren und entsprechend zu beteiligen. Die Stellung der Paten für den Bücherschrank bleibt final mit dem Friedhofsamt respektive dem ASE abzustimmen.Beratung im Ortsbeirat: 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Juni 2019Sie sind hierOFOF 773/10Ortsbeiratsmittel für einen Bücherschrank nahe des nördlichen Eingangs zum HauptfriedhofOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., BFF, FDP
- 10. September 2019OIBOIB 345Ortsbeiratsmittel für einen Bücherschrank nahe des nördlichen Eingangs zum HauptfriedhofBudget-Initiative
- 16. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 2262Ortsbeiratsmittel für einen Bücherschrank nahe des nördlichen Eingangs zum HauptfriedhofStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme