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Ortsbeiräte
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Metrobuslinie

Vorlagentyp: OFFDP
35 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Umwandlung der Buslinie 64 in eine Metrobuslinie und fordert, dass im Falle einer Ablehnung die Vorrangschaltung eingerichtet wird. Dies soll die Frequenz der Buslinie erhöhen und die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs fördern.

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Für den Fall, dass dem Etatantrag des OBR 2 über eine Umwandlung der Buslinie 64 in eine Metrobuslinie und/oder zur Erhöhung der Frequenz aus Kostengründen oder wegen fehlenden Personals nicht zugestimmt werden kann, wird der Magistrat gebeten, auf jeden Fall die - etatmäßig neutrale - Vorrangschaltung einzurichten.

Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Für den Fall, dass dem Etatantrag des OBR 2 über eine Umwandlung der Buslinie 64 in eine Metrobuslinie und/oder zur Erhöhung der Frequenz aus Kostengründen oder wegen fehlenden Personals nicht zugestimmt werden kann, wird der Magistrat gebeten, auf jeden Fall die - etatmäßig neutrale - Vorrangschaltung einzurichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. April 2024OFOF 878/2Haushalt 2024/2025 Umwandlung der Buslinie 64 in eine Metrobuslinie - Erhöhung der Verbindungsfrequenz sowie die Einrichtung einer VorrangschaltungOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP, Linke
  2. 22. April 2024EAEA 124Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Umwandlung der Buslinie 64 in eine Metrobuslinie - Erhöhung der Verbindungsfrequenz sowie die Einrichtung einer VorrangschaltungEtatanregung
  3. 5. Juni 2024Sie sind hier
    OFOF 770/9Metrobuslinie
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  4. 4. Juli 2024OMOM 5707MetrobuslinieDirektanregung
  5. 6. Dezember 2024Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 2078MetrobuslinieStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 9
Sitzung 30 · 06.06.2024
TO II, TOP 1
Beraten
1. Die Vorlage EA 124 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 770/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 31 · 04.07.2024
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5707 2024 1. Die Vorlage EA 124 dient unter Hinweis auf OM 5707 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 770/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

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