Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr
Vorlagentyp: EA
Antrag
Es werden ausreichend Mittel im Haushalt 2024/2025 zur Verfügung gestellt, um die Buslinie 64 in eine Metrobuslinie umzuwandeln; um die Verbindungsfrequenz der Buslinie 64 zu erhöhen, insbesondere nach 18:00 Uhr durch einen Viertelstundentakt, sowie um eine Vorrangschaltung auf dieser Linie einzurichten.
Beratungsverlauf 4 Sitzungen
30
30. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO II
Einstimmige Annahme
28
28. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), Linke, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme) sowie AfD (= Prüfung und Berichterstattung)
Ablehnung:
CDU
Annahme:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
Linke ÖkoLinX-ELF FRAKTION BFF-BIG AfD
31
31. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
GRÜNE, CDU, FDP, Linke, BFF und Die Partei gegen SPD (= Ablehnung)
Ablehnung:
SPD
Annahme:
GRÜNE CDU FDP Linke BFF Die Partei
31
31. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
Einstimmige Annahme