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Zusätzliche Standorte für Müllgaragen im Ortsbezirk 2

Vorlagentyp: OFCDUSPDFDPLINKE
15 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
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Odina-Bott-Platz — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Neues zu Odina-Bott-Platz per E-Mail

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten,

bezugnehmend auf den Bericht des Magistrats vom 22.09.2023, B 352

die Standorte

Odina-Bott-Platz,

Westendplatz und

Spielplatz Elsa-Brandström-Platz

von der Stabsstelle Sauberes Frankfurt dahingehend überprüfen zu lassen, ob hier weitere Müllgaragen aufgestellt werden können.

Begründung

Der Ortsbeirat 2 hat in seiner letzten Sitzung am 18.9. insgesamt zehn Standorten für Müllgaragen im Ortsbezirk zugestimmt. Eine Müllgarage wurde bereits auf dem Carlo-Schmidt-Platz aufgestellt. Im Rahmen des verfügbaren Budgets ist die Finanzierung von bis zu 14 Müllgaragen möglich, so dass die o.g. Standorte nun auch berücksichtigt werden sollten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. September 2023BB 352Müllgaragen für den Ortsbezirk 2Magistratsbericht
  2. 5. Oktober 2023Sie sind hier
    OFOF 770/2Zusätzliche Standorte für Müllgaragen im Ortsbezirk 2
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP, LINKE.
  3. 16. Oktober 2023OMOM 4642Zusätzliche Standorte für Müllgaragen im Ortsbezirk 2Direktanregung
  4. 8. Januar 2024Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 43Zusätzliche Standorte für Müllgaragen im Ortsbezirk 2Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 24 · 16.10.2023
TO I, TOP 49
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4642 2023 1. Die Vorlage B 352 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 770/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung BFF

Mitdiskutieren

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