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Kreuzung Nied Kirche und Straße Alt-Nied umgestalten und aufwerten

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

und aufwerten Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der B 200 wird abgelehnt. Stattdessen führt der Magistrat die folgende, am 14.5. diesen Jahres im Rahmen eines Rundgangs in Nied vom Planungsdezernenten zugesagte, Verfahrensweise durch: Es wird eine baureife Planung bis zum Spätsommer 2013 erstellt für die Umgestaltung und Aufwertung der Kreuzung Nied Kirche zu einem Kreisverkehr im Sinne der NR 1023 v. 20.8.2008 und der OA 729 v. 9.9.2008 sowie für die Umgestaltung und Aufwertung der Straße Alt-Nied. Danach wird diese Planung in Nied mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie Vertretern des Ortsbeirats besprochen und ggf. ergänzt bzw. verändert. Danach wird für beide Maßnahmen das weitere Umsetzungsverfahren eingeleitet und durchgeführt. Die Realisierung der beiden Maßnahmen beginnt noch 2014 bzw. Anfang 2015. Begründung: Am 14.5. diesen Jahres fand auf Einladung der Initiative Ideen für Nied eine Ortsbegehung in Nied mit Planungsdezernent Olaf Cunitz statt. Dabei hat er zugesagt, für die Realisierung der beiden o.g. Maßnahmen das in den drei genannten Punkten aufgeführte Verfahren durchzuführen. Der B 200 spricht dagegen davon, dass die Umgestaltung der Kreuzung Nied Kirche nur vorgesehen sei im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Mainzer Landstraße, "eine separate Umsetzung als Einzelmaßnahme ist nicht vorgesehen."

Inhalt

Antrag vom 06.06.2013, OF 758/6

Betreff: Kreuzung Nied Kirche und Straße Alt-Nied umgestalten und aufwerten

Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der B 200 wird abgelehnt. Stattdessen führt der Magistrat die folgende, am 14.5. diesen Jahres im Rahmen eines Rundgangs in Nied vom Planungsdezernenten zugesagte, Verfahrensweise durch: Es wird eine baureife Planung bis zum Spätsommer 2013 erstellt für die Umgestaltung und Aufwertung der Kreuzung Nied Kirche zu einem Kreisverkehr im Sinne der NR 1023 v. 20.8.2008 und der OA 729 v. 9.9.2008 sowie für die Umgestaltung und Aufwertung der Straße Alt-Nied. Danach wird diese Planung in Nied mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie Vertretern des Ortsbeirats besprochen und ggf. ergänzt bzw. verändert. Danach wird für beide Maßnahmen das weitere Umsetzungsverfahren eingeleitet und durchgeführt. Die Realisierung der beiden Maßnahmen beginnt noch 2014 bzw. Anfang 2015.

Begründung: Am 14.5. diesen Jahres fand auf Einladung der Initiative Ideen für Nied eine Ortsbegehung in Nied mit Planungsdezernent Olaf Cunitz statt. Dabei hat er zugesagt, für die Realisierung der beiden o.g. Maßnahmen das in den drei genannten Punkten aufgeführte Verfahren durchzuführen. Der B 200 spricht dagegen davon, dass die Umgestaltung der Kreuzung Nied Kirche nur vorgesehen sei im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Mainzer Landstraße, "eine separate Umsetzung als Einzelmaßnahme ist nicht vorgesehen."Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 03.05.2013, B 200 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Mai 2013BB 200Ein attraktives Entrée für Nied: Kreisverkehr Mainzer Landstraße/Alt-Nied/Nieder KirchwegMagistratsbericht
  2. 6. Juni 2013Sie sind hier
    OFOF 758/6Kreuzung Nied Kirche und Straße Alt-Nied umgestalten und aufwerten
    Ortsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 22 · 18.06.2013
TO I, TOP 40
Zurückgezogen
1. Die Vorlage B 200 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 758/6 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FREIE WÄHLER (= Kenntnis)

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