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Generalverkehrsplan hier: Bau der Honsellbrücke

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Nachdem in den 90 er Jahren alleine die unsinnige Verlegung der Straßenführung der Gerbermühlstraße zu einem Verkehrschaos führte und weiterhin auch noch besteht, muss jetzt der Bau der neuen Brücke über den Main mit wesentlich mehr Verstand und Feinfühligkeit erfolgen. Dies lässt die Planung im Generalverkehrs aber leider wieder vermissen. Es hat den Anschein, das blauäugig in den Tag hinein geplant wird, ohne sich letztendlich über die Konsequenzen bewusst zu werden. Das Verkehrsamt rechnet selber mit einer Mehrbelastung von durchschnittlich 1000 Fahrzeuge per Stunde. Wie soll diese Fahrzeugmenge in diesem Bereich aufgenommen werden? Durch die Zunahme des Verkehrs und den Schattenwurf der Brücke werden nicht nur die Kleingärtner oder die Sportvereine tangiert, sondern auch die vielen Bewohner im Deutschherrenviertel und Umgebung. Bevor hier irgendetwas beschlossen wird und gebaut wird muss erst einmal ein sinnvolles Konzept auf den Tisch, Aus diesem Grunde lehnt die CDU Fraktion die M 204, solange ab, bis ein Konzept nicht auf den Tisch liegt, über das dann diskutiert werden kann. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.10.2004, M 204 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 5 am 21.01.2005, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung OA 1829 2005 Anregung OA 1830 2005

  1. Die Vorlage M 204 wird abgelehnt.
  2. Die Vorlage OF 746/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  3. Die Vorlage OF 758/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor die Worte "die M 204" durch die Worte "der geplante Bau der Brücke über den Main" ersetzt werden.
  4. Die Vorlage NR 1640 wird abgelehnt.
  5. Die Vorlage NR 1641 wird abgelehnt.
  6. Der Vorlage NR 1658 wird zugestimmt.
  7. Der Vorlage NR 1672 wird zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. Einstimmige Annahme zu
  9. Einstimmige Annahme zu
  10. Einstimmige Annahme zu
  11. Einstimmige Annahme zu
  12. CDU, 2 SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung 2 SPD zu
  13. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  14. CDU, 1 SPD, GRÜNE und FDP bei Enthaltung 3 SPD

Inhalt

Antrag vom 20.01.2005, OF 758/5

Betreff:

Generalverkehrsplan hier: Bau der Honsellbrücke

Der Ortsbeirat fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, solange den Generalverkehrsplan und die M 204 zurückzustellen bis den Magistrat dem Ortsbeirat und der Stadtverordnetenversammlung im Bereich der geplanten Honsellbrücke und den Sachsenhäuser Ufer ein schlüssiges Verkehrskonzept vorgestellt hat. Dieses Konzept muss folgende Punkte berücksichtigen:

  1. ) Wie wird die Brücke an die Gerbermühlstraße angebunden?
  2. ) Wie gedenkt der Magistrat den zunehmenden Verkehr ohne Staubildung und andere Beeinträchtigungen in dem Bereich Gerbermühlstraße und Kaiserlei abfließenzulassen?
  3. ) Der Kleingartenverein Mainvasen sollte so wenig wie möglich beeinträchtigt werden. Für die Beeinträchtigung sollte der Verein nach dem Bundeskleingartengesetz entschädigt werden. Der Ortsbeirat möchte den Grad der Beeinträchtigung vom Magistrat erläutert bekommen?
  4. ) Was gedenkt der Magistrat zu tun, um die Beeinträchtigung der Bewohner im und rund um das Deutschherrenviertel so gering wie möglich zu halten? Wie hoch wird die Beeinträchtigung der Bewohner sein?
  5. ) Inwieweit werden Sportanlagen oder Sportvereine von dem Bau der Brücke betroffen.?

Begründung:

Nachdem in den 90 er Jahren alleine die unsinnige Verlegung der Straßenführung der Gerbermühlstraße zu einem Verkehrschaos führte und weiterhin auch noch besteht, muss jetzt der Bau der neuen Brücke über den Main mit wesentlich mehr Verstand und Feinfühligkeit erfolgen. Dies lässt die Planung im Generalverkehrs aber leider wieder vermissen. Es hat den Anschein, das blauäugig in den Tag hinein geplant wird, ohne sich letztendlich über die Konsequenzen bewusst zu werden. Das Verkehrsamt rechnet selber mit einer Mehrbelastung von durchschnittlich 1000 Fahrzeuge per Stunde. Wie soll diese Fahrzeugmenge in diesem Bereich aufgenommen werden? Durch die Zunahme des Verkehrs und den Schattenwurf der Brücke werden nicht nur die Kleingärtner oder die Sportvereine tangiert, sondern auch die vielen Bewohner im Deutschherrenviertel und Umgebung.

Bevor hier irgendetwas beschlossen wird und gebaut wird muss erst einmal ein sinnvolles Konzept auf den Tisch,

Aus diesem Grunde lehnt die CDU Fraktion die M 204, solange ab, bis ein Konzept nicht auf den Tisch liegt, über das dann diskutiert werden kann.

Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.10.2004, M 204 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Januar 2005Sie sind hier
    OFOF 758/5Generalverkehrsplan hier: Bau der Honsellbrücke
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 21. Januar 2005OAOA 1830Generalverkehrsplan hier: Bau der Honsellbrücke Vortrag des Magistrats vom 25.10.2004, M 204Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 39 · 21.01.2005
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung OA 1829 2005 Anregung OA 1830 2005 1. Die Vorlage M 204 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 746/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 758/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor die Worte "die M 204" durch die Worte "der geplante Bau der Brücke über den Main" ersetzt werden. 4. Die Vorlage NR 1640 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 1641 wird abgelehnt. 6. Der Vorlage NR 1658 wird zugestimmt. 7. Der Vorlage NR 1672 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
CDU2 SPDFDP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
2 SPD
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
Grüne
zu 7)
Zustimmung:
CDU1 SPDGrüneFDP
Enthaltung:
3 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. CDU, 2 SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung 2 SPD zu 6. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 7. CDU, 1 SPD, GRÜNE und FDP bei Enthaltung 3 SPD

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