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Stand der Sanierungsvorbereitung in der Ernst May Siedlung im Riederwald

Vorlagentyp: OFLINKE
129 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt Informationen zum Stand der Sanierung der Ernst May Siedlung im Riederwald. Es wird gefordert, dass die Bewohner*innen über den Fortschritt der Sanierung und die Verwendung der Bundesmittel informiert werden. Ziel ist es, Klarheit über den Zeitplan und die Maßnahmen zu erhalten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Auf Anfrage des Ortsbeirats 11 zum Stand der Sanierung der Ernst May Siedlung im Riederwald, hat der Magistrat mitgeteilt das Bundesmittel für den Förderzeitraum 2019 bis 2023 beantragt wurden (ST 1684 vom 2.009.2019). Dort heißt es weiter: "Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt erst nach der Information der Bewohnerschaft." Seiher haben weder Ortsbeirat noch die Bewohner*innen weitere Informationen erhalten. Daher fragen wir den Magistrat: Wie weit sind die Vorplanungen für die Sanierung gediehen? Ist mit der Sanierung während des Förderzeitraums begonnen, oder gehen die Bundesmittel verloren? Wann werden die Bewohner*innen informiert?

Begründung

Ernst May Siedlung im Riederwald Der Ortsbeirat möge beschließen: Auf Anfrage des Ortsbeirats 11 zum Stand der Sanierung der Ernst May Siedlung im Riederwald, hat der Magistrat mitgeteilt das Bundesmittel für den Förderzeitraum 2019 bis 2023 beantragt wurden (ST 1684 vom 2.009.2019). Dort heißt es weiter: "Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt erst nach der Information der Bewohnerschaft." Seiher haben weder Ortsbeirat noch die Bewohner*innen weitere Informationen erhalten. Daher fragen wir den Magistrat: Wie weit sind die Vorplanungen für die Sanierung gediehen? Ist mit der Sanierung während des Förderzeitraums begonnen, oder gehen die Bundesmittel verloren? Wann werden die Bewohner*innen informiert?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. September 2019STST 1684Sanierung der Ernst "May Siedlungen" ohne MietervertreibungStellungnahme
  2. 17. Juni 2021Sie sind hier
    OFOF 75/11Stand der Sanierungsvorbereitung in der Ernst May Siedlung im Riederwald
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  3. 13. September 2021VV 167Stand der Sanierungsvorbereitung in der Ernst May Siedlung im RiederwaldAnfrage
  4. 18. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 129 WochenSTST 409Stand der Sanierungsvorbereitung in der Ernst May Siedlung im RiederwaldStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 11
Sitzung 3 · 05.07.2021
TO I, TOP 46
Beraten
Die Vorlage OF 75/11 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 4 · 13.09.2021
TO I, TOP 30
Angenommen
Auskunftsersuchen V 167 2021 Die Vorlage OF 75/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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