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Glatteis und Schnee auf Gehwegen

Vorlagentyp: OFCDU
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 10 beantragt eine Prüfung und Berichterstattung über die unzureichende Räumung von Gehwegen vor dem Gesundheitszentrum in Eckenheim und anderen Stellen. Dies geschieht aufgrund mehrfacher gefährlicher Ausrutscher, die durch Glatteis und Schnee verursacht wurden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Fußverkehr verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:

Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten,

warum vor dem Gesundheitszentrum in Eckenheim und anderen Stellen im Bereich auch großer Wohnungsbaugesellschaften in der Zeit vom 19.1.2024 bis 22.01.2024 offensichtlich nicht oder nicht ausreichend Gehwege von Glatteis und Schnee geräumt wurden.

Begründung

Am 22.01.2024 waren noch immer diverse Gehwege in Eckenheim von den Grundstückseigentümern, unter anderem leider auch vor dem Gesundzeitzentrum Schliemannweg 14, nicht geräumt, so dass es mehrfach zu gefährlichen Ausrutschern gekommen ist, obwohl dies sicher regelmäßig den Mietern über die Nebenkostenabrechnung berechnet wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Januar 2024Sie sind hier
    OFOF 749/10Glatteis und Schnee auf Gehwegen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. Januar 2024OMOM 5005Glatteis und Schnee auf GehwegenDirektanregung
  3. 19. April 2024Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 762Glatteis und Schnee auf GehwegenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 26 · 23.01.2024
TO I, TOP 25
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5005 2024 Die Vorlage OF 749/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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