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Gehweg in der Solmsstraße

Vorlagentyp: OFSPD
37 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

ST 843/15 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, dem Ortsbeirat zu berichten, warum in der Solmsstraße die Zürich Versicherung einen Sonderstatus einnimmt, in dem vor Ihrem Gebäude das Parken durch Poller verhindert wird. Begründung: In Bockenheim - Süd (City-West) ist ein überdurchschnittlicher Parkdruck vorhanden es ist der Bevölkerung nicht verständlich, warum hier in einem kompletter Bereich, in der Front der Zürich - Versicherung, das Parken nicht erwünscht ist.

Inhalt

Antrag vom 18.08.2015, OF 744/2

Betreff: Gehweg in der Solmsstraße Vorgang: ST 843/15 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, dem Ortsbeirat zu berichten, warum in der Solmsstraße die Zürich Versicherung einen Sonderstatus einnimmt, in dem vor Ihrem Gebäude das Parken durch Poller verhindert wird.

Begründung: In Bockenheim - Süd (City-West) ist ein überdurchschnittlicher Parkdruck vorhanden es ist der Bevölkerung nicht verständlich, warum hier in einem kompletter Bereich, in der Front der Zürich - Versicherung, das Parken nicht erwünscht ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Juni 2015STST 843Sanierung des Gehweges in der SolmsstraßeStellungnahme
  2. 18. August 2015Sie sind hier
    OFOF 744/2Gehweg in der Solmsstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 7. September 2015OMOM 4398Gehweg in der SolmsstraßeDirektanregung
  4. 21. Dezember 2015STST 1781Gehweg in der SolmsstraßeStellungnahme
  5. 29. Februar 2016Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 410Gehweg in der SolmsstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 46 · 07.09.2015
TO I, TOP 29
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4398 2015 Die Vorlage OF 744/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneLinkeBFFFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, LINKE., BFF und fraktionslos (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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