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Nutzung des alten Berkersheimer Grundschulstandortes

Vorlagentyp: OFCDU
359 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Grundschulstandortes Der Magistratsvorlage ST341 aus 2016 ist zu entnehmen, dass: "Erst nach Inbetriebnahme der neuen Berkersheimer Schule wird eine Entscheidung über die weitere Nutzung des Schulgebäudes und Schulgeländes der alten Berkersheimer Schule getroffen. Hier sollen die zu diesem Zeitpunkt tatsächlichen vorhandenen Bedarfe des Schulbezirks berücksichtigt werden."

Inhalt

Antrag vom 17.04.2019, OF 741/10

Betreff: Nutzung des alten Berkersheimer Grundschulstandortes Der Magistratsvorlage ST341 aus 2016 ist zu entnehmen, dass: "Erst nach Inbetriebnahme der neuen Berkersheimer Schule wird eine Entscheidung über die weitere Nutzung des Schulgebäudes und Schulgeländes der alten Berkersheimer Schule getroffen. Hier sollen die zu diesem Zeitpunkt tatsächlichen vorhandenen Bedarfe des Schulbezirks berücksichtigt werden." Dies vorausgeschickt, möge der Ortsbeirat 10 beschließen: Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, die künftige Nutzung des alten Berkersheimer Grundschulstandortes im Rahmen einer Sitzung des Ortsbeirates 10 öffentlich vorstellen zu lassen. Der Ortsbeirat 10 ist in diesem Zusammenhang daran interessiert, die Nutzung des alten Standortes auch künftig für schulische oder betreuerische Zwecke zu ermöglichen.Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Oktober 2015OFOF 886/10Konzept für die künftige Nutzung der alten Berkersheimer SchuleOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 3. November 2015VV 1488Konzept für die künftige Nutzung der alten Berkersheimer SchuleAnfrage
  3. 15. Februar 2016STST 341Konzept für die künftige Nutzung der alten Berkersheimer SchuleStellungnahme
  4. 24. Juni 2016STST 889Konzept für die künftige Nutzung der alten Berkersheimer SchuleStellungnahme
  5. 17. April 2019Sie sind hier
    OFOF 741/10Nutzung des alten Berkersheimer Grundschulstandortes
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  6. 7. Mai 2019OMOM 4562Nutzung des alten Berkersheimer GrundschulstandortesDirektanregung
  7. 20. Dezember 2019STST 2388Nutzung des alten Berkersheimer GrundschulstandortesStellungnahme
  8. 13. Juli 2020STST 1293Nutzung des alten Berkersheimer GrundschulstandortesStellungnahme
  9. 9. September 2022Antwort des Magistrats · nach 359 WochenSTST 2056Nutzung des alten Berkersheimer GrundschulstandortesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 31 · 07.05.2019
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4562 2019 Die Vorlage OF 741/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Satz im Tenor den Wortlaut "Der Ortsbeirat 10 ist in diesem Zusammenhang daran interessiert, die Nutzung des alten Standortes auch künftig für schulische oder betreuerische Zwecke sowie sonstige Bedarfe des öffentlichen Lebens im Stadtteil, zum Beispiel Nutzung durch Vereine, zu ermöglichen." erhält.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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