Schlaglöcher mit Asphalt verfüllen
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Zusammenfassung
Der Antrag fordert die umgehende Reparatur größerer Schlaglöcher in Nieder-Erlenbacher Straßen mit Asphalt, um die Sicherheit für Radfahrer und Autos zu gewährleisten. Die Stadt hat die Verpflichtung zur Verkehrswegesicherung, insbesondere in Bezug auf gefährliche Schlaglöcher.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Magistrat wird aufgefordert größere Schlaglöcher in Nieder-Erlenbacher Straßen umgehend auch mit Asphalt in Stand zu setzen. Insbesondere in der Straße Im Sauern vor dem Bürgerhaus muss dringend der Verkehrswegesicherungspflicht im Hinblick auf ein großes Schlagloch nachgekommen werden.
Begründung
Größere Schlaglöcher sind eine Gefährdung für Radfahrer und Autos und sollten unbedingt zeitnah repariert werden. Das bloße Verfüllen mit losem Kies ist hierbei nicht immer geeignet das Problem zu beseitigen. Um wenigstens die unmittelbare Gefährdung von Verkehrsteilnehmern abzustellen, sollten größere Löcher auch mit Asphalt verfüllt werden, damit die Reparatur auch einige Zeit hält. Die Stadt hat eine Verpflichtung zur Verkehrswegesicherung in Bezug auf solche größeren Schlaglöcher.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Mai 2022Sie sind hierOFOF 74/13Schlaglöcher mit Asphalt verfüllenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 31. Mai 2022OMOM 2271Schlaglöcher mit Asphalt verfüllenDirektanregung
- 16. September 2022Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 2119Schlaglöcher mit Asphalt verfüllenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme